Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 03.07.2026
Welche wissenschaftliche Grundlage gibt es für die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und warum verhindert die SPD dies nicht?
Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Ich halte eine Attestpflicht ab dem ersten Tag bei gleichzeitiger Beendigung der telefonischen Krankschreibung nicht für zielführend.

Frage von Felix B. • 03.07.2026
Kann man den Bürgerinnen bei der telefonischen Krankschreibung nicht vertrauen? Oder aus welchen Gründen soll sie abgeschafft werden? Sind Sie persönlich für oder gegen die Abschaffung? Wenn ja warum?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 03.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung weise ich zurück

Frage von Felix B. • 03.07.2026
Welche wissenschaftliche Grundlage gibt es für die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und werden Sie sich für ihren Erhalt einsetzen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Krankschreibung braucht wieder klare Hürden.

Frage von Felix B. • 03.07.2026
Warum traut die Politik den Bürgerinnen bei der telefonischen Krankschreibung nicht, erwartet aber , dass wir der CDU vertrauen, obwohl diese das Informationen freitzgsetzt abschaffen wollen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir werden zudem das komplizierte IFG für die Bürgerinnen und Bürger verständlicher und transparenter machen.

Frage von Karin B. • 03.07.2026
Was können Sie tun, um eine automatische und anlasslose Weitergabe hochsensibler Daten, wie es der Innenminister Manuel Hagel plant, zu verhindern?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 06.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe mich erfolgreich für Dialog zw. Innenministerium und queerer Community eingesetzt. Ziel sind Transparenz und die kritische Überprüfung der Regelungen.

Frage von Karin B. • 03.07.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie, siehst du, die automatisierte und anlasslose Weitergabe sensibler Daten von trans*, inter* und nicht-binären Personen (TIN*) an Polizeibehörden zu verhindern?
Portrait von Thomas Hentschel
Antwort 03.07.2026 von Thomas Hentschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir antworten dir ausführlich per Mail, aber natürlich wird sich Thomas gegen eine Meldeverordnung einsetzen. Die rechtlichen Möglichkeiten werden gerade geprüft.