Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Demokratie lebt vom offenen Streit in der Sache, aber auch von gegenseitigem Respekt.

Überall wo ich auftrete, spreche ich dagegen. Die Aktionäre werden jeden Tag reicher, weil auch noch völlig überhöhte Preise verlangt werden.

Um das zu verwirklichen, setzen wir auf Rüstungskonversion, also die Wandel der Produktion von Rüstungsgütern hin zu Gütern, die wir zum Leben brauchen.

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Leistungen in der Pflege dürfen nicht gekürzt, sondern müssen ausgeweitet werden

Ja, ich werde den Antrag der Linken in dieser Form ablehnen. Nicht, weil ich Leistungskürzungen in der Pflege befürworte, sondern weil wir die schwierige finanzielle Lage der Pflegeversicherung nicht ausblenden können.