Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dimitri G. • 12.06.2026
Sie nennen stabile Sozialbeiträge eine Entlastung. Wenn dies durch Leistungskürzungen erreicht wird, wo liegt für Versicherte die tatsächliche Entlastung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Entlastung bedeutet deshalb vor allem, dass Beschäftigte und Unternehmen wieder mehr von ihrem Einkommen behalten. Das stärkt die Binnennachfrage und die Wettbewerbsfähigkeit.

Frage von Sophie M. • 12.06.2026
Ihre Expertise als ehemalige Barmer-Referentin ("Lobbyarbeit") ist gefragt - denken Sie, DiGAs können die sprechende Medizin bald ersetzen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Digitale Medizin kann Versorgung sinnvoll ergänzen, aber sie darf persönliche Beratung und sprechende Medizin nicht ersetzen.

Frage von Patrik B. • 12.06.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt,müssen Beamtenkinder Pflegekosten für ihre Eltern übernehmen ,wenn diese nicht durch andere Leistungserbringer(Versicherungen) gedeckt werden?MfG Patrik B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Beamtenkinder werden bei Pflegekosten rechtlich nicht anders behandelt als andere Angehörige mit entsprechendem Einkommen.

Frage von Amina Magdalena H. • 12.06.2026
Ich habe drei kleine Kinder und weiß im Krisenfall oder bei einer Katastrophe nicht, wie ich mich verhalten soll - könnten Sie in Barmbek Nord regelmäßig Angebote und Schulungen und Infos dazu anbieten
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 15.06.2026 von Sarah Timmann SPD

Es existieren in Hamburg und ganz Deutschland keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzbunker mehr, da die sogenannte Zivilschutzbindung im Jahr 2007 bundesweit aufgegeben wurde.

Frage von Dominik B. • 12.06.2026
AfD-Mandatsträger zwingen Minderheiten in Gelsenkirchen für Klicks zur Straßenreinigung. Wie wehrt sich der Rechtsstaat gegen diese historisch fatal vorbelastete Methode der öffentlichen Demütigung?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Video stellt eine erschreckende antiziganistische und rassistische Grenzüberschreitung dar, die wir für unvereinbar mit einem politischen Amt halten.

Frage von Peter S. • 12.06.2026
Welche Auffassung vertreten Sie zur Beschäftigung von Lebenspartnern, Eltern etc. als Wahlkreismitarbeiter des jeweiligen Abgeordneten?
Portrait von Stefan Wogawa
Antwort 15.06.2026 von Stefan Wogawa BSW

Regelung im Thüringer Landtag