Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 09.11.2026
Sie sind einer der medial lautstärksten BSW-Fachleute für Fragen der NATO-Osterweiterung, ohne Kenntnisse in irgendeiner osteuropäischen Sprache. Wie haben Sie sich Ihre Regionalkenntnisse erarbeitet?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.11.2026 von Fabio De Masi BSW

Ihre Frage lässt keine Frageabsicht erkennen.

Frage von Rainer M. • 09.11.2026
Herr Frei, wie definieren sie für sich als Politiker Demokratie. Näheres über Sinn und Zweck meiner Frage darf ich nicht schreiben. AbgeordnetenWatch verbietet es mir mit einer Sperre der Frage.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Demokratie lebt deshalb nicht zuletzt von der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und dem gegenseitigen Respekt auch bei unterschiedlichen politischen Überzeugungen.

Frage von Ulrich W. • 09.11.2026
Wird die CDU-Fraktion in den kommenden Haushaltsverhandlungen die amtsangemessene Alimentation für Bundesbeamte inkl. Nachzahlungen berücksichtigen und ggf. einfordern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zügige und rechtssichere Umsetzung ein.

Frage von Joachim D. • 09.11.2026
Werden Sie für den aktuellen Entwurf des Transparenzanpassungs-Gesetzes stimmen?
Portrait von Markus Koob
Antwort 10.11.2026 von Markus Koob CDU

Für mich steht fest: Der notwendige Schutz unserer kritischen Infrastruktur und die demokratische Kontrolle staatlichen Handelns dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Frage von Christian S. • 09.11.2026
Wird es die EU weiterhin schaffen die Ukraine zu unterstützen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 11.11.2026 von Svenja Schulze SPD

Russland hat mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg die europäische Friedensordnung fundamental infrage gestellt.