Entscheidend für die nationale Souveränität ist die bessere Funktions- und Leistungsfähigkeit der deutschen Nachrichtendienste.
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Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Fakt ist aber auch, dass es seriöse Inhalte oft schwerer haben als Populismus und Klamauk.
Antwort 12.11.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit ihrem voreiligen und nicht abgestimmten Agieren hat uns die CDU in eine sehr schwierige Lage gebracht. Denn der Vertrag kostet das Land knapp 25 Millionen Euro und hat eine Laufzeit von fünf Jahren.
Antwort 13.11.2025 von Kerstin Geis SPD
Das Angeln mit Bleigewichten gilt heute nicht mehr als zeitgemäß.
Antwort 12.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Die AfD strebt Koalitionen mit der Union an und versucht sich dafür und mit Blick auf Donald Trump bereits transatlantischer aufzustellen!
Antwort 13.11.2025 von Christian Hirte CDU
Aktuell wird geprüft, ob für die weitere Behandlung des Einspruchs zusätzliche Informationen oder Verfahrensschritte erforderlich sind. Anschließend werden die Berichterstatter dem Ausschuss einen Vorschlag für die Entscheidung unterbreiten.