Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 16.11.2026 von Matthias Hiller CDU

Ich habe bereits am 8. Juli dieses Jahres eine Frage zum Informationsfreiheitsgesetz beantwortet. Bisher liegt noch kein Gesetzentwurf vor, weswegen ich noch keine weitergehenden Aussagen treffen kann.

Portrait von John Lucas Dittrich
Antwort 16.11.2026 von John Lucas Dittrich BSW

Das BSW kritisiert eine Außenpolitik, die auf Sanktionen & Waffenlieferungen setzt, ohne eine überzeugende Perspektive für Frieden aufzuzeigen.

Reinhard Brandl
Antwort 16.11.2026 von Reinhard Brandl CSU

Wir müssen das Pflegesystem zukunftsfest aufstellen. Alles Weitere ist derzeit Teil der parlamentarischen Beratung.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.11.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Dieser furchtbare Krieg wird ohne Verhandlungen nicht beendet. Diese Position wird breit geteilt – von Friedrich Merz und Emmanuel Macron bis hin zum amerikanischen Präsidenten, auch vom ukrainischen Präsidenten. I

Portrait von Gerold Otten
Antwort 17.11.2026 von Gerold Otten AfD

Das IFG ist ein Instrument der Pressefreiheit und der Informationsrechte der Bürger. Die AfD als basisdemokratische Partei will mehr, nicht weniger Transparenz.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Für Auszubildende gibt es mit der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ein eigenes Fördersystem, das auch die Wohnkosten berücksichtigt. Ein zusätzlicher Wohngeldanspruch ist deshalb grundsätzlich ausgeschlossen.