Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Otten
Antwort 17.11.2026 von Gerold Otten AfD

Das IFG ist ein Instrument der Pressefreiheit und der Informationsrechte der Bürger. Die AfD als basisdemokratische Partei will mehr, nicht weniger Transparenz.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Für Auszubildende gibt es mit der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ein eigenes Fördersystem, das auch die Wohnkosten berücksichtigt. Ein zusätzlicher Wohngeldanspruch ist deshalb grundsätzlich ausgeschlossen.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Ich halte Einsparungen weiterhin für realistisch. Entscheidend wird dabei sein, ob es gelingt, mehr Menschen dauerhaft in Arbeit zu vermitteln und die Ausgaben nachhaltig zu senken.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.11.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit fachfremden Änderungsanträgen im Gesetzgebungsverfahren zur Notfallreform hat die Bundesregierung nun jedoch beschlossen, ...

Heike Wermer
Antwort 16.11.2026 von Heike Wermer CDU

Da Sie ein bundespolitisches Thema ansprechen, möchte ich Sie als örtliche Landtagsabgeordnete bitten, Ihr Anliegen bei dem hiesigen Bundestagskollegen Jens Spahn zu platzieren oder die Bundestagskollegin Anne König aus Borken als familienpolitische Sprecherin der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion zu kontaktieren.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 16.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.