Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Deutschland hat gute Beziehungen zu den USA, zugleich vertreten wir unsere eigenen Interessen in Handels-, Sicherheits- und Außenpolitik selbstbewusst.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 11.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Wir werden sehr genau darauf achten, dass notwendige Unterstützungs- und Entlastungsangebote nicht so verändert werden, dass am Ende die Belastungen für Betroffene steigen oder Kosten lediglich in andere Bereiche des Gesundheits- und Pflegesystems verlagert werden

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 12.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Wir haben uns dafür eingesetzt, dass nach Ablauf des s. g. Tankrabatts die Steuererleichterung für Sprit nicht verlängert wird, sondern alle Bürgerinnen und Bürger bei den Strompreisen entlastet werden. Das wäre aus meiner Sicht auch sozial gerechter als die Benzinpreisrabatte.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Eine hohe Krankheitslast ersetzt keinen Nachweis, dass ungesteuerte Versorgung die GKV entlastet und Patienten besser hilft.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Pflegeversicherung muss begrenzte Mittel gezielt einsetzen und Pflegegrad 1 stärker auf Eigenverantwortung ausrichten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte es für den besseren Weg, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und vorhandene Mittel gezielt und wirksam einzusetzen, statt mit einer neuen Abgabe vermeintlich einfache Lösungen zu versprechen, die am Ende mehr schaden als nutzen.