Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass die gesetzlichen Krankenkassen finanziell handlungsfähig bleiben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 21.09.2026 von Stefanie Drese SPD
Auf das Thema habe ich als Landtagsabgeordnete hier bisher zweimal
geantwortet. Die erneute Anfrage richten Sie bitte an das zuständige Ministerium in Schwerin.
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.
Antwort 23.09.2026 von Christoph de Vries CDU
Es wurde damit faktisch bestätigt, dass eine Senkung der Energiesteuer kurzfristig zu einer spürbaren Entlastung an den Tankstellen führen kann.
Antwort 22.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer mit Heizöl heizt, darf bei der Entlastung nicht vergessen werden.
Antwort 23.09.2026 von Fritz Güntzler CDU
Die Bundesregierung plant eine Senkung der Energiesteuer, die zusammen mit der dadurch geringeren Umsatzsteuer eine Entlastung von rund 17 Cent pro Liter bewirken soll.