Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd H. • 27.11.2025
Könnte sich die Regierung dafür einsetzen, dass in der Ukraine eine Volksabstimmung zu Trumps 28-Punkte-Plan stattfindet ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich halte die Idee einer Volksabstimmung in der Ukraine zu Trumps 28-Punkte-Plan für grundfalsch

Frage von Thomas H. • 27.11.2025
Wie wollen Sie das Vertrauen Ihrer Beamten zurückgewinnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das BMI verfolgt das Ziel der gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene und damit der besoldungsrechtlichen Umsetzung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit Priorität

Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Ist eine Versetzung der einzige Weg zur pauschalen Beihilfe?
Bernd Krückel MdL
Antwort 28.11.2025 von Bernd Krückel CDU

Solange wir in NRW eine pauschale Beihilfe nicht eingeführt haben, ist diese nur in anderen Bundesländern zugänglich.

Frage von Silvia K. • 26.11.2025
Frau Hüskens : Die FDP hält nichts von einer Zusatzabgabe bei Immobilienleerstand ? Eigentum verpflichtet ? In welcher Stadt entstehen gerade neue bezahlbare Wohnungen durch die FDP ? Gruss Silvia
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 26.11.2025 von Lydia Hüskens FDP

Sachsen-Anhalt, das Land, in dem ich als Bauministerin Verantwortung trage, hat einen für Mieter entspannten Wohnungsmarkt.

Frage von Herbert D. • 26.11.2025
Armut und Kinder: Wie werden Sie und Ihre Partei sich einbringen, um der Armut - ganz besonders bei Kindern - den Garaus zu machen?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 28.11.2025 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Nordrhein-Westfalen arbeiten wir auf mehreren Ebenen daran, Armut zurückzudrängen