Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Für mich ist aber klar: Der Bund muss die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts rechtssicher und so zügig wie möglich umsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.09.2026 von André Trepoll CDU
Da ich für die örtlichen und fachlichen Gegebenheiten vor Ort nicht zuständig bin und mich in diesem spezifischen Bereich leider nicht ausreichend auskenne, kann ich Ihnen Ihre Fragen nicht direkt beantworten.
Antwort 27.09.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Hierzu war ich bereits einmal mit der Straßenverkehrsbehörde im PK38 im Gespräch. Ich fasse dort hierzu noch einmal nach.
Antwort 28.09.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Insgesamt sind wir als Stadt sehr interessiert daran, uns KI zunutze zu machen, um begrenzte Ressourcen noch zielgerichteter für das Ziel einer gepflegten Stadt einsetzen zu können.
Antwort 28.09.2026 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 5. März 2026 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meine öffentlichen Äußerungen zum Thema, u.a. hier im Tagesspiegel Kuban: Rentenpaket hilft Glaubwürdigkeit: Renten-Streit in CDU spitzt sich zu.
Antwort 28.09.2026 von Christoph Ploß CDU
Wenn die von Ihnen aufgezählten Systeme nach einer Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auch durch den Bund förderbar sind, bin ich natürlich dafür, mögliche Anwendungsszenarien auch in Hamburg zu prüfen.