Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Achim M. • 11.07.2026
Weshalb stimmten Sie gegen eine Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen, während Sie im Check vor der Bundestagswahl angaben, dass ein Tempolimit eingeführt werden sollte?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 13.07.2026 von Sören Bartol SPD

Mit der Union war ein Tempolimit in den Koalitionsverhandlungen nicht zu vereinbaren.

Frage von Anthony C. • 11.07.2026
Guten Tag, Ich hätte gerne alle Protokolle in Bezug zur Einschränkung des IFG. Ich möchte verstehen, wer warum dieses Recht des Bürgers einschränken möchte.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die zuständigen Stellen.

Frage von Louise Z. • 11.07.2026
Wie wollen Sie im September verhindern, dass durch den Wegfall der Angemessenheitsprüfung das Grundrecht von Zugang medizinischer Versorgung Ihrer Bürger angegriffen wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Reform (Beitragsstabilisierungsgesetz) ist keine Abschaffung der Psychotherapie