Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Maelzer
Antwort 08.07.2026 von Dennis Maelzer SPD

Wenn CDU und Grüne in NRW dazu bereit sind, können wir aus NRW heraus eine Initiative für ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht anstoßen

Portrait von Hans Theiss
Antwort 08.07.2026 von Hans Theiss CSU

Es werden Anpassungen unmittelbar nach der Parlamentarischen Sitzungspause erfolgen

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Wer den Staat moderner machen will, darf Transparenz nicht abbauen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Für die ambulante Psychotherapie war bislang innerhalb dieses Reformpaketes vorgesehen, psychotherapeutische Leistungen künftig grundsätzlich wieder in die s. g. Budgetierung einzubeziehen und die bisherige gesetzliche Schutzregelung zur angemessenen Vergütung zu streichen.

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 08.07.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Die Bundesregierung verfolgt mit dem Gesetzentwurf das Ziel, die psychotherapeutische Versorgung langfristig zu stärken und zugleich die Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems im Blick zu behalten.

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 08.07.2026 von Sascha Herr parteilos

Mein Austritt war meine Entscheidung. Die Schmittener AfD-Fraktion schlug mich später wegen Erfahrung und Ortskenntnis einstimmig für den Gemeindevorstand vor.