Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Konkrete Zahlen lassen sich aber erst nennen, wenn ein beschlossenes Gesetz mit den endgültigen Tarifwerten vorliegt und anhand der persönlichen Steuerdaten berechnet werden kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein früherer Rentenbeginn bleibt grundsätzlich möglich, dann allerdings mit Abschlägen; ein abschlagsfreier Zugang soll auf gesundheitlich belastete Berufe oder besondere Lebenslagen konzentriert werden.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 03.09.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erhalten nunmehr zunächst einmal die Gewerkschaften und Interessenverbände die Möglichkeit, zu diesem Entwurf ihre Stellungnahmen abzugeben.

Portrait von Susan Sziborra-Seidlitz
Antwort 02.09.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sein Weltbild hat mit dem, wofür BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ich stehen, nichts gemein.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.

Portrait von Sascha Hellwig
Antwort 03.09.2026 von Sascha Hellwig Volt

Bei Architektur- und Stilfragen sollte Politik zurückhaltend sein. Rekonstruktionen und Vorrang Denkmalschutz nur bei wesentlicher Bedeutung verlorener Orte.