Wir glauben an die Macht von Diplomatie und würden Partnerregierungen in konstruktiven Gesprächen mit etwaigen Menschenrechtsproblemen konfrontieren und versuchen sie bei Lösungen zu unterstützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2026 von Rainer Rothfuß AfD
Antwort 12.11.2026 von Annika Klose SPD
Grundsätzlich stehe ich einer Einführung der Widerspruchslösung bei Organspende sehr positiv gegenüber, da ich diese als notwendig empfinde.
Antwort 13.11.2026 von Fabio De Masi BSW
Ich habe nichts übersehen, sondern lediglich im Kontext einer Frage auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Diese kann ungenügend sein.
Antwort 13.11.2026 von Herbert Mohr AfD
Ja. Die AfD Berlin fordert in ihrem Landeswahlprogramm ausdrücklich „mehr direkte Demokratie“ und will die bestehende Berliner Volksgesetzgebung erweitern.
Antwort 11.11.2026 von Philipp Meyn SPD
Für mich steht fest: Grundwasser ist eine wertvolle und begrenzte Ressource. Sein langfristiger Schutz muss bei allen Entscheidungen über die Wassernutzung im Mittelpunkt stehen.
Antwort 13.11.2026 von Steffen Bilger CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.