Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Finanzprognosen wurden durchgeführt, eine vollständige Versorgungssimulation ist nicht möglich
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Wolfgang Stefinger CSU
Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag stimme ich über Gesetze ab - ein entsprechender Entwurf ist mir allerdings noch nicht vorgelegt worden. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass ich von Spekulationen absehen möchte.
Antwort 27.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Die behauptete 18-Stunden-Grenze steht nicht im Gesetz
Antwort 28.07.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD
Wir als AfD verurteilen jeden einzelnen Terroranschlag und jede terroristisch oder islamistisch motivierte Attacke, stellen dabei aber nicht eine Opfergruppe in den Vordergrund, sondern trauern um jedes einzelne Opfer.
Antwort 29.07.2026 von Susanne Müller SPD
Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist ein Ziel, das ich uneingeschränkt teile. Gleichzeitig sehe ich anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation kritisch.
Antwort 28.07.2026 von Stefanie Drese SPD
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes ist Bundesrecht und ich halte es für ein hohes Gut.