Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Aufklärung ist natürlich ein wichtiges Thema.
Aufklärung ist natürlich ein wichtiges Thema.
Ich habe zur letzten Antwort zu diesem Thema nichts hinzuzufügen.
Psychotherapeutische Versorgung braucht Verlässlichkeit, aber auch eine ehrliche Debatte über Verantwortung und Finanzierbarkeit.
Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle entsprechend ihres Einkommens einzahlen – also auch Beamte, Selbstständige, Abgeordnete und Spitzenverdiener.
Sprachlich ist das in der Tat kein idealer Begriff, weil es sich am Ende um kreditfinanzierte Investitionen handelt, so wie Sie es treffend darstellen.
Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen: Das BMG prüft die Rechtmäßigkeit, ersetzt aber nicht die Entscheidungen der Selbstverwaltung.