Hierzu war ich bereits einmal mit der Straßenverkehrsbehörde im PK38 im Gespräch. Ich fasse dort hierzu noch einmal nach.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Insgesamt sind wir als Stadt sehr interessiert daran, uns KI zunutze zu machen, um begrenzte Ressourcen noch zielgerichteter für das Ziel einer gepflegten Stadt einsetzen zu können.
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 5. März 2026 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meine öffentlichen Äußerungen zum Thema, u.a. hier im Tagesspiegel Kuban: Rentenpaket hilft Glaubwürdigkeit: Renten-Streit in CDU spitzt sich zu.
Wenn die von Ihnen aufgezählten Systeme nach einer Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auch durch den Bund förderbar sind, bin ich natürlich dafür, mögliche Anwendungsszenarien auch in Hamburg zu prüfen.
Das BSW hat angekündigt weder für einen Wahlverlierer der CDU noch für den Kandidaten der AfD zu stimmen.
Ich verstehe auch die Kritik am politischen Ton. Menschen, die etwa im Gesundheitswesen täglich Verantwortung tragen, verdienen Respekt.