Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Wer arbeitet, darf nicht an den Kosten für Auto und Sprit scheitern.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 08.09.2026 von Jan Schröder SPD

Ich halte diese Fördermöglichkeiten für absolut sinnvoll und setze mich nach wie vor dafür ein, dass es auch in Zukunft solche „kleinen“ Förderprogramme geben wird.

Foto Denis Henkel
Antwort 07.09.2026 von Denis Henkel AfD

Frauen sind individuelle Menschen und sollen sich gleichberechtigt frei entfalten können.

Portrait von Andreas Rahm
Antwort 08.09.2026 von Andreas Rahm SPD

Hierzu möchte ich den weiteren Beratungen und gegebenenfalls einer entsprechenden Befassung des Innenausschusses nicht vorgreifen.

Portrait von Daniel Eliasson
Antwort 07.09.2026 von Daniel Eliasson BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das angesprochene Gesetz ist weiterhin Teil des Programms, gerechte Mietenpolitik prioritär für Bündnis 90 / Die Grünen Berlin bei Koalitionsfindung.

Portrait von Annika Klose
Antwort 07.09.2026 von Annika Klose SPD

Zunächst freue ich mich, dass wir mit den Vorschlägen ein stimmiges Gesamtpaket schnüren konnten. Mit einer vollständigen Umsetzung erreichen wir wichtige Fortschritte für uns gemeinsames Alterssicherungssystems.