Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 04.08.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Herrn MdB Roland Theis verweisen

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 03.08.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich war mit dem Vorgang bisher nicht befasst - insbesondere da ich nicht dem Haushaltsausschuss angehöre. Gerne werde ich mich aber näher mit dem Vorgang vertraut machen. 

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Medizinalcannabis für Schwerkranke, Ja. Kiffen auf Kassenkosten, Nein.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.08.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich befürworte nun eine umfassende, ergebnisoffene Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 03.08.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Die Vorschläge für einen verschärften Umgang mit Gefährdern würden angesichts der existenziellen Bedrohung der freien Gesellschaft durch Extremisten und Islamisten zu einer rechtlichen wie tatsächlichen Verbesserung führen.

Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 04.08.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Mich haben zu Ihrem zuvor angesprochenen Thema über das GKV-Gesetz hunderte Zuschriften erreicht, die ich alle beantwortet habe.