Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 30.07.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke will nicht beim Drohnenzählen mitmachen, sondern setzt auf Abrüstung, Deeskalation und Diplomatie.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort 30.07.2026 von Pascal Reddig CDU

Was die Kosten für Bürgergeld-, nun Grundsicherungsempfänger, in der GKV angeht, verstehe ich, wenn Beitragszahler Ungerechtigkeit empfinden.

Portrait von Markus Koob
Antwort 30.07.2026 von Markus Koob CDU

Weder werden die gesetzlichen Ansprüche auf Schwangerschaftsvorsorge noch auf gynäkologische Krebsfrüherkennung abgeschafft. Gesetzlich versicherte Frauen haben weiterhin Anspruch auf die in den Mutterschafts- und Krebsfrüherkennungsrichtlinien festgelegten Untersuchungen. Dazu gehört auch die jährliche klinische Untersuchung zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 29.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD

In den Deutschen Bundestag wurde bislang noch kein Gesetz eingebracht. Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu richten.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 28.07.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Die Mittel dafür stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Martin Hess MdB
Antwort 28.07.2026 von Martin Hess AfD

Unser Anspruch ist es, allen Menschen in Deutschland den gleichen Schutz zu gewährleisten – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung.