Antwort 21.08.2026 von Eva von Angern Die Linke
Langfristig wollen wir den ÖPNV kostenfrei gestalten. Schauen Sie auch gerne für konkrete Vorhaben in unser Wahlprogramm.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.08.2026 von Carsten Reiche BSW
Das BSW macht Kürzungspolitik für die Pflege- und Rentenkrise verantwortlich und fordert eine Pflegevollversicherung, faire Heizkosten sowie 200€ mehr Rente.
Antwort 21.08.2026 von Bahar Haghanipour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen den Boddinkiez sicherer machen: mit mehr Suchthilfe und Sozialarbeit, aber auch konsequentem Eingreifen bei Drogenhandel und konkreten Gefährdungen.
Antwort 20.08.2026 von Burkard Dregger CDU
Die Freigabe des Büdnerrings für den Fahrradverkehr entgegen der Einbahnstr. scheitert an der mangelnden Begegnungsbreite. Lassen Sie uns vor Ort treffen.
Antwort 20.08.2026 von Daniela Kuge CDU
Für die Anordnung von Maßnahmen im Straßenverkehr ist grundsätzlich die zuständige Straßenverkehrsbehörde beziehungsweise der jeweilige Straßenbaulastträger verantwortlich. Als Abgeordnete kann ich eine solche Maßnahme nicht unmittelbar selbst anordnen. Ich kann aber bei den zuständigen Stellen nachfragen und darauf hinwirken, dass die Situation überprüft wird.
Antwort 19.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Das bedeutet nicht, dass die darin behandelten Anliegen aufgegeben wurden. Einzelne Maßnahmen werden innerhalb der zuständigen Ressorts weiterverfolgt.