Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 29.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD

In den Deutschen Bundestag wurde bislang noch kein Gesetz eingebracht. Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu richten.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 28.07.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Die Mittel dafür stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Martin Hess MdB
Antwort 28.07.2026 von Martin Hess AfD

Unser Anspruch ist es, allen Menschen in Deutschland den gleichen Schutz zu gewährleisten – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Strafen haben sich bis auf "lebenslang" noch nie an der Lebenserwartung orientiert, sondern an der Schwere der Straftat und im negativen Fall am Vorstrafenregister

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da bei einer fixen Rentenhöhe nach etwa 20 Jahren die Kaufkraft halbiert würde, werden die Renten jährlich erhöht, um die Rentner nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Nein.