Eine pauschale Umverteilung über immer neue Steuern auf Leistung und Eigentum halte ich hingegen nicht für zielführend.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 25.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Ihre Darstellung weisen wir entschieden zurück.
Antwort 26.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir Abgeordnete, allen voran meine Kollegin Evelyn Schötz, Sprecherin für Pflege und psychische Gesundheit, bringen unsere Position dazu im Bundestag immer wieder in den Diskurs ein. Wir stellen Anfragen und unterstützen die Kritik aus der Praxis und von Fachverbänden, mit denen wir im Austausch stehen.
Antwort 25.03.2026 von Claudia Moll SPD
Die Freigabe strategischer Ölreserven dient dazu, die Versorgung insgesamt zu stabilisieren und extreme Preisspitzen abzufedern. Sie ist jedoch kein Instrument, um den Verbrauch nach Verwendungszweck zu steuern.
Antwort 25.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Unsere Position ist klar: Wer die Intimsphäre verletzt, muss die volle Härte des Gesetzes spüren
Antwort 26.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir halten am Ehegattensplitting als Instrument zur Stärkung von Familien fest.