Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans Theiss
Antwort 15.07.2026 von Hans Theiss CSU

Die psychiatrische Versorgung war und ist nicht gefährdet.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 14.07.2026 von Gunther Krichbaum CDU

Der entsprechende Gesetzesentwurf muss nun von der Bundesjustizministerin erarbeitet und im verabschiedet werden. Erst danach beginnen die parlamentarischen Beratungen und es kann über einzelne Details der geplanten Reform diskutiert werden. Zum aktuellen Stand ist dies noch viel zu früh.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt Kassenleistung. g
Geändert wird die Vergütung, nicht der Zugang.

Portrait von Cindy Holmberg
Antwort 15.07.2026 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Palantir sehe ich kritisch. Deshalb setzen wir auf eine europäische Alternative und sorgen bis dahin für strenge Kontrolle und klare Grenzen.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 13.07.2026 von Axel Knoerig CDU

ch habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zugestimmt, weil ich überzeugt bin, dass wir Verantwortung für die langfristige Finanzierbarkeit unseres solidarischen Gesundheitssystems übernehmen müssen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum Kraftstoff nicht mit sieben Prozent besteuert wird