Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe lediglich auf die Komplexität des von Ihnen vorgeschlagenen Verfahrens samt Ermittlung von Bedürftigkeit im Heimatland verwiesen, nicht auf gesteuerte Integration insgesamt. Das bedeutet explizit NICHT, dass ich gesteuerte Zuwanderung per se ablehne, ganz im Gegenteil!

Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort 23.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER

Grundsätzlich ist die Entscheidung über den Bau oder Nicht-Bau von Windrädern immer ein Abwägungsprozess zwischen unterschiedlichen Interessen.

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 20.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Integration ist Bringschuld. Der Staat hilft, aber ersetzen kann er sie nicht. Wer sich einbringt und unsere Regeln akzeptiert, erhält Unterstützung.

Antwort 23.02.2026 von David Maaß SPD

Bundeszuschüsse finanzieren versicherungsfremde Leistungen. Ziel ist ein stabiles Rentenniveau, faire Beiträge und generationengerechte Finanzierung.

Portrait von Jörg Meuthen
Antwort 22.02.2026 von Jörg Meuthen WerteUnion

Das Ansinnen, medizinisch gebotene Zahnbehandlungen die Krankenversicherten künftig selbst tragen zu lassen, hält die WerteUnion demnach für vollständig inakzeptabel.

Frage von Emanuel S. • 20.02.2026
Sind Sie für den Abbau von Beamtenstellen?
Portrait von Manuel Hailfinger
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hailfinger CDU

Mit Aufgabenabbau, Strukturreform und Effizienzsteigerungen reduzieren wir das Personal in der Kernverwaltung um zehn Prozent in den kommenden fünf Jahren.