Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Knack
Antwort 17.08.2026 von Lisa Knack CDU

Ich finde die beschlossene Landesstrategie gegen queere Hassgewalt ist ein erster guter Schritt, um alle Queers mehr in den Fokus zu nehmen und hier was gegen Gewalt zu unternehmen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Zum Bestandsschutz und zur sogenannten Schwiegerkindhaftung gibt es noch keine abschließende Regelung.

Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 17.08.2026 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hitzeschutz generell soll ja, laut Bundesumweltminister Schneider, im Grundgesetz verankert werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Klimaanlagen können hierbei nicht nur für Ältere oder kranke Menschen für eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität sorgen. Ich bin überzeugt, dass deren Verbreitung auch in Deutschland deutlich zunehmen wird.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.08.2026 von Matthias Mieves SPD

Krankengeschichten wie die Ihre zeigen, dass die neuen Regelungen an den therapeutischen Notwendigkeiten vieler Patientinnen und Patienten  vorbei gehen. Deshalb mache ich mich dafür stark, dass Patienten, die schon länger erfolgreich auf bestimmte Cannabis-Präparate und auch auf -Blüten eingestellt sind, als Bestandsfälle auch weiterhin diese verordnet und über ihre GKV abgerechnet bekommen können.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die frühere Rechtslage begründete keinen Anspruch auf Cannabisblüten nach dem Scheitern anderer Cannabispräparate.