Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 01.02.2026 von Thomas Hering CDU

Entsprechende Rücksprachen und Erörterungen anhand Ihrer Nachrichten auch im größeren Kreis vermögen jedoch nicht, hier umfängliche Aktenkenntnis oder fachliche Bewertung des gesamten Vorgangs samt Ihrer Einlassungen vorzunehmen. Das werde ich nicht leisten und steht mir auch nicht zu.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.

Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 29.01.2026 von Jörg Hillmer CDU

Die nds. Justizministerin möchte weiterhin dem Koalitionsvertrag entsprechend ein Transparenzgesetz vorlegen.

Portrait von Nina Warken
Antwort 02.02.2026 von Nina Warken CDU

Dort wird man Ihre Frage gern beantworten oder sie an entsprechende Stellen weiterleiten.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 29.01.2026 von Matthias Hiller CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für diese Legislaturperiode wurde unter anderem vereinbart, das Berufsgesetz für die Physiotherapie – unter Ausschluss einer Vollakademisierung – zügig und zukunftsfest zu reformieren.