Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 22.06.2026 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie die von der Behörde angelegten Anforderungen nicht erfüllen können, würde ich Ihnen die Begleitung Ihres Einbürgerungsverfahrens durch eine sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (hier die Übersicht wohnortnaher Beratungsstellen: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Beratungsstellen/) bzw. durch eine spezialisierte Anwaltskanzlei empfehlen.

Portrait von Matthias Hey
Antwort 22.06.2026 von Matthias Hey SPD

Eine Umsetzung der Reformpläne obliegt dem Bund, nicht den Parlamenten in den Ländern.

Portrait von Anke Wirsing
Antwort 22.06.2026 von Anke Wirsing BSW

In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit, Reallohnverlusten und Kürzungen im Sozialsystem sind automatische oder gar üppige Diätensteigerungen moralisch verwerflich und zerstören das Vertrauen in die Demokratie.

Portrait von Axel Müller
Antwort 22.06.2026 von Axel Müller CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an Ihren für den Bodenseekreis zuständigen Wahlkreisabgeordneten, den Sie - sofern nicht schon geschehen - unter der E-Mail-Adresse volker.mayer-lay@bundestag.de erreichen können.

Antwort 22.06.2026 von Antje Rommelspacher CDU

Bereits in Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg deutlich gemacht, dass stabile Beiträge, verlässliche Versorgung und eine faire Verantwortungsteilung zusammengehören.