Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Moll
Antwort 15.07.2026 von Claudia Moll SPD

Ich habe dem Gesetz nicht zugestimmt, weil ich jede einzelne Regelung richtig finde. Ich habe zugestimmt, weil die gesetzliche Krankenversicherung kurzfristig finanziell stabilisiert werden musste und wir den ursprünglichen Entwurf im parlamentarischen Verfahren erheblich verbessern konnten.

Antwort 04.07.2026 von Mehria Ashuftah SPD

Der Schutz jüdischen Lebens ist nicht verhandelbar. Deshalb braucht es konsequente Strafverfolgung, Prävention und eine klare gesellschaftliche Haltung – unabhängig davon, aus welchem Milieu Antisemitismus kommt

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 15.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD

In die parlamentarischen Beratungen sind fachliche Einschätzungen und Analysen zur erwarteten Nachfrage nach Biomethan, zu den technischen Potenzialen sowie zur weiteren Marktentwicklung eingeflossen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.07.2026 von Dirk Wiese SPD

Den § 31b BPolG halte ich in den benannten engen Ausnahmesituationen (Kindesentführung, Terror) für vertretbar.

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 14.07.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen, dass die Bahn Hessens Städte und Gemeinden gut einbindet und oft und regelmäßig anfährt. Leider investiert die Bundesregierung nach wie vor nicht genug in die Bahn, legt vielmehr ihren Fokus auf den Ausbau von Autobahnen – im Ergebnis müssen Bahnprojekte trotz Sondervermögen hintenanstehen.

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 14.07.2026 von Inge Gräßle CDU

Mir war wichtig, die Finanzierungsgrundlage der GKV zu stabilisieren und gleichzeitig die Versorgung so weit wie möglich zu schützen. Im parlamentarischen Verfahren wurden gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf zahlreiche Verbesserungen erreicht.