Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erwin S. • 07.10.2026
Die geplante EEG Novelle macht PV Anlage für Privathaushalte unwirtschaftlich. Wie setzen Sie sich ein, damit die Energiewende für die einfachen Bürger finazierbar bleibt
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.10.2026 von Patrick Schnieder CDU

Wer selbst erzeugten Strom nutzt, muss weniger Strom zukaufen und spart Stromkosten. Die Wirtschaftlichkeit hängt deshalb nicht allein von der Einspeisevergütung ab.

Frage von Sascha K. • 07.10.2026
Akutbehandlung: Wie soll verhindert werden, dass Praxen benachteiligt werden, wenn sie bereits bekannte Patienten in akuten Krisen kurzfristig behandeln und dadurch schneller helfen können?
Simone Borchardt
Antwort 10.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Akutbehandlungen müssen auch bei bekannten Patienten ohne Umwege möglich sein.

Frage von Martin S. • 06.10.2026
Wann kommt die amtsangemessene Alimentation im Bund? Das Versprechen von Herrn Dobrindt mit spätestens Ende September wurde nicht eingehalten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.10.2026 von Patrick Schnieder CDU

Einen verbindlichen Zeitplan für dieses Verfahren kann ich Ihnen derzeit nicht nennen. Eine politische Diskussion auf Grundlage eines veralteten Entwurfs halte ich nicht für zielführend.

Frage von Frank F. • 06.10.2026
Warum verwenden Sie Kabelbinder bei der Wahlwerbung und wann wollen Sie das abschaffen?
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 08.10.2026 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Beim abmachen der Plakate achten wir darauf, dass alle Teile der Kabelbinder aufgesammelt und sachgerecht entsorgt werden.