Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf Peter M. • 10.11.2026
Sehr geehrter Herr Kaiser, sind oder waren Sie selbst Inhaber eines Jagdscheins.
Profilbild
Antwort 10.11.2026 von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein, ich habe keinen Jagdschein und nie einen besessen.

Frage von Michael K. • 10.11.2026
Werden Sie sich bei der Rentenreform dafür einsetzen, dass der Vertrauensschutz neben Altersteilzeit auch verbindliche Vorruhestandsvereinbarungen mit Wert- oder Langzeitkonten umfasst?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Für bereits getroffene Vereinbarungen sollte Bestandsschutz und damit Vertrauensschutz gelten.

Frage von Magret F. • 10.11.2026
Wie bewerten Sie die jüngsten Demonstrationen in Frankfurt und insbesondere die damit verbundenen Ausschreitungen und Gewalttaten? Welche Konsequenzen müssen aus Ihrer Sicht daraus gezogen werden?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 10.11.2026 von Sascha Herr parteilos

Friedlicher Protest muss geschützt, Gewalt konsequent verfolgt werden. Wer Polizisten angreift oder Geschäfte plündert, muss die Konsequenzen tragen.

Frage von Holger H. • 10.11.2026
Warum wird Pflege nicht wie in Schweden durch kommunale Steuern und Finanzausgleich finanziert, statt Kinder durch einen möglichen Wegfall des Angehörigen-Entlastungsgesetzes zu belasten?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.11.2026 von Bernd Rützel SPD

Das Angehörigenentlastungsgesetz wird nicht abgeschafft

Frage von Holger H. • 10.11.2026
Warum wird Pflege nicht wie in Schweden durch kommunale Steuern und Finanzausgleich finanziert, statt Kinder durch einen möglichen Wegfall des Angehörigen-Entlastungsgesetzes zu belasten?
Simone Borchardt
Antwort 11.11.2026 von Simone Borchardt CDU

Das schwedische Pflegemodell ist nicht ohne Weiteres auf Deutschland übertragbar. Eine Erklärung.