Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander H. • 09.09.2026
Global anders wirtschaften - Würden Sie sich dafür einsetzen, dass wir in Richtung einer anderen Wirtschaft gehen und dafür globale Abkommen schließen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Für ein umweltverträglicheres Wirtschaften ist der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur oftmals zielführender als Debatten über Verzicht und Wachstum.

Frage von Petra B. • 08.09.2026
Heute ist zu lesen, dass die sexisitische Äußerung von Ihrem Fraktionskollegen Henning von der SPD Landtagsfraktion "zur Kenntnis" genommen wird. Wie können Sie als Generalsekretärin das mittragen?
Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort 08.09.2026 von Dörte Liebetruth SPD

Die sexistischen Äußerungen des Kollegen Frank Henning sind indiskutabel.

Frage von Thomas H. • 08.09.2026
Soli und Finanz-Länderausgleich - wann Thema wenn nicht jetzt - wann drehen Sie endlich der AfD den Geldhahn zu?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Der bundesstaatliche Finanzausgleich ist kein Instrument, um Wählerinnen und Wähler oder Länder für ihr Wahlverhalten zu belohnen oder zu bestrafen.

Frage von Dominik H. • 08.09.2026
Kommt für Sie, in Sachsen Anhalt eine Koalition mit den übrigen nicht als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Parteien in Frage, auch um das Signal zu senden "rechtsextrem wählen bringt nichts" ?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.09.2026 von Simone Borchardt CDU

CDU-Beschlusslage zur Zusammenarbeit mit der AfD

Frage von Dominik H. • 08.09.2026
Kommt für Sie, in Sachsen Anhalt eine Koalition mit den übrigen nicht als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Parteien in Frage, auch um das Signal zu senden "rechtsextrem wählen bringt nichts" ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein Parteiverbotsverfahren erachte ich aber nach wie vor als die falsche Antwort. Diese kann und muss politisch erfolgen.

Frage von Aldiouma C. • 08.09.2026
Was wollen Sie konkret tun, um den Alltag für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbarer zu machen?“
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 09.09.2026 von Franziska Giffey SPD

Ich will wohnen bezahlbar machen und eine starke Wirtschaft und gute Arbeit fördern.