Antwort 22.10.2026 von Reinhard Brandl CSU
Die EU soll Leitplanken vorgeben. Die direkt Betroffenen sollen entscheiden. Das ist der richtige Weg.
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Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Verhinderungspflege als eigenständige Leistung entfallen, die Ersatzpflege jedoch über neue Leistungsbudgets weiterhin möglich sein.
Antwort 21.10.2026 von Dennis Thering CDU
Der Neubau der Asklepios Klinik Altona wird für die langfristige medizinische Versorgung in Hamburg benötigt. Deshalb ist es grundsätzlich gut, dass nach vielen Jahren der Ankündigungen nun endlich Bewegung in das Projekt kommt.
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Für ein Parteiausschlussverfahren gelten klare rechtliche Voraussetzungen. Ein entsprechender Sachverhalt ist mir im Fall meines geschätzten Kollegen Marvin Schulz nicht bekannt.
Antwort 19.10.2026 von Maik Brückner Die Linke
Die Linke nimmt sowohl den Schutz queeren als auch jüdischen Lebens ernst und hat das zuletzt mit einem 5-Punkte-Plan der Berliner Linken bekräftigt.
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Die bisherigen freiwilligen Vereinbarungen mit der Lebensmittelwirtschaft haben durchaus Fortschritte gebracht, reichen aber offenkundig nicht aus.