Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niels S. • 10.07.2026
Wie wollen Sie verhindern, dass durch das aktuelle GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz weitere Verschlechterungen der Psychotherapeutischen Versorgung entstehen?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 10.07.2026 von Hans Theiss CSU

Ein Entschließungsantrag definiert Ausnahmen, die unmittelbar nach der Sommerpause umgesetzt werden.

Frage von Dominik B. • 09.07.2026
Vielen Dank. Sie betonen die Koalitionsarbeit, ignorieren aber die faktischen Belege (Lobbying zur EU-Methan-Richtlinie). Wie bewerten Sie diese konkret, statt pauschal abzuwiegeln?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich habe sie jedoch glasklar beantwortet.

Frage von Stefanie M. • 09.07.2026
Durch die geplanten Änderungen der Gesundheitsreform wird die Existenzgrundlage von psychotherapeutischen Praxen unsicher, es drohen Schließungen. Wie möchten Sie die Versorgung der Patienten sichern?
Antwort 10.07.2026 von Nora Seitz CDU

Schwer psychisch kranke Menschen sollen auch weiterhin extrabudgetär versorgt werden. Gleiches gilt im Übrigen auch für dringliche Behandlungsfälle.

Frage von Sonja T. • 09.07.2026
Hallo Herr Frei, wie können sie zulassen, dass das Wärmepumpengesetz und die Förderung dazu so drastisch und so kurzfristig geändert werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Einen Förderstopp über Nacht wie unter der Ampelregierung für E-Autos wird es bei der Wärmepumpenförderung nicht geben

Frage von Ruth B. • 09.07.2026
Aus welchen Gründen könnte die SPD für den Antrag zur Abschaffung der Angemessenheitsprüfung stimmen und es somit Menschen mit wenig Geld erschweren einen sicheren langfristigen Therapieplatz zu beko
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Deshalb wird ein Entschließungsantrag eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden sollen.

Frage von Theresa B. • 09.07.2026
Bitte um Unterstützung bei der Rettung der Psychotherapie. Sind Sie dabei?
Portrait von Nina Klinkel
Antwort 10.07.2026 von Nina Klinkel SPD

Dass diese Reform trotz der massiven Kritik aus der Praxis und der absehbaren Folgen für die ärztliche Versorgung und die Krankenhauslandschaft, sowie die Patientinnen und Patienten verabschiedet wurde, kann ich nicht nachvollziehen