Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2026 von Sascha Hellwig Volt
Bei Architektur- und Stilfragen sollte Politik zurückhaltend sein. Rekonstruktionen und Vorrang Denkmalschutz nur bei wesentlicher Bedeutung verlorener Orte.
Antwort 02.09.2026 von Jörg Höhn FDP
Kein direktes Zitat bekannt. Slogan ist Zuspitzung. FDP stolz auf Wirtschaftskompetenz: Ohne Wirtschaft keine Sozialsysteme, ohne Freiheit keine Gerechtigkeit.
Antwort 03.09.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Anschließend wird das zuständige Finanzministerium diese Eingaben auswerten, fachlich beurteilen und bei Bedarf auch noch einmal Anpassungen an dem bestehenden Entwurf vornehmen.
Antwort 02.09.2026 von Simon Lansmann AfD
Das Lied war uns in diesem Zusammenhang nicht bekannt. Es ist nicht verboten. Unsere Mühle steht offen für respektvolle Gäste.
Antwort 02.09.2026 von Jan-Peter Warnke BSW
Ich setze mich gegen die Militarisierung Europas ein. Ich setze mich für eine Mittelverwendung der EU Budget zur Verbesserung der Lebensbedingungen ein.