Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 28.05.2026
Welche Evidenzkriterien gelten für den Ausschluss von GKV-Leistungen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Evidenz ernst nehmen, Beitragsmittel schützen, GKV auf wirksame und medizinisch notwendige Leistungen konzentrieren.

Frage von Sonja U. • 28.05.2026
Wie können Sie die Sorgen vor einer faktischen Begrenzung psychotherapeutischer Leistungen als „überzogen“ darstellen, wenn Sie gleichzeitig selbst einräumen, dass die konkrete Honorarverteilung erst später durch die KVen geregelt wird
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie braucht Verlässlichkeit, aber keine falschen Alarmbilder

Frage von Thomas H. • 28.05.2026
Was unternehmen Sie als Interessenvertr. Ihrer Wähler gegen die zunehmende Militarisierung + Kosten für Kriegsertüchtigung bei gleichzeitiger Gefahr für sozialen Frieden u. d. demokrati. Rechtsstaat?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Gerade deshalb ist das Ziel deutscher Sicherheitspolitik nicht Krieg, sondern Abschreckung und Friedenserhalt.

Frage von Peter W. • 27.05.2026
Wie rechtfertigen Sie, dass in BRD bereits erzeugter erneuerbarer Strom in Milliardenhöhe abgeregelt wird, während gleichzeitig fossile Kraftstoffe weiterhin steuerlich entlastet werden?
Elke Simon-Kuch
Antwort 28.05.2026 von Elke Simon-Kuch CDU

Der Ausbau von Wind und Solar ist in den vergangenen Jahren schneller vorangekommen als der Netzausbau.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
Kann unsere liberale Demokratie in ihrer jetzigen Form ohne grundlegende institutionelle Reformen langfristig überleben?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD

Die AfD plant keine Initiativen in dem in der Frage angesprochenen Sinne.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD

Da Sie Ihre Frage an das Tun der Bundesregierung richten, bitten wir Sie, die Frage **dorthin** zu richten.