Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne T. • 20.04.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen in der ambulanten Psychotherapie und all den weiteren Reformen, die Frau Warken schnellstmöglich durchsetzen will?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 21.04.2026 von Hartmut Ganzke SPD

Die beschlossenen Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie sehen wir sehr kritisch

Frage von Ben L. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Frei, danke für Ihre Antwort vom 16.04.2026. Mein Punkt zielte aber nicht auf die Höhe der Grenze, sondern auf deren fehlende Äquivalenzgewichtung. Können Sie dazu Stellung nehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.

Frage von Ines B. • 20.04.2026
Herr Ploß, wie können Sie eine automatische Diätenanpassung akzeptieren, während Sie wichtigen Organisationen, die bei Hass und Hetze helfen, das Geld streichen wollen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung weise ich entschieden zurück.

Frage von Melanie S. • 20.04.2026
Wie weit ist die Bundesregierung inzwischen mit der Berufsrechtlichen Regelung für den Beruf des Osteopathen? Auf die „lange Bank“ sollte es ja nicht wieder geschoben werden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 21.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie bleibt auf der Agenda, neue Beschlüsse gibt es aber noch nicht, weil derzeit andere GKV-Entscheidungen Vorrang haben.

Frage von Beate P. • 20.04.2026
Warum ist es in einer liberalen Demokratie für Sie ein Problem, wenn eine NGO Aktivismus linker Prägung macht? Ist links für Sie ein Synonym für extremistisch?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Diese Steuergelder sollten besser in unsere Straßen, Brücken und Schienen fließen.

Frage von Christian T. • 20.04.2026
Stehen Sie zu den national libertären Aussagen Ihrer Partei, wie sie in den Partei- und Wahlprogrammen zu lesen sind?
Portrait von Torben Braga
Antwort 20.04.2026 von Torben Braga AfD

Die Prämissen Ihrer Fragen sind falsch: AfD-Steuerforderungen sind kein Libertarismus, NATO-Kritik keine Russland-Nähe.