Antwort 18.06.2026 von Felix Schreiner CDU
Das Bundesministerium des Innern hat inzwischen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Der ergänzende Familienzuschlag ist als laufender Besoldungsbestandteil aktiver Beamter konzipiert, um damit besondere Unterhalt- und Belastungssituationen im aktiven Dienst abzufedern
Antwort 18.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Cannabis bleibt ein Gesundheitsrisiko und darf nicht als harmloses Freizeitprodukt staatlich normalisiert werden.
Antwort 17.06.2026 von Martin Pätzold CDU
Sie werden sehen, ich bringe mich stark im sozialen Bereich ein. Und zwar konkret.
Antwort 19.06.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Die Abgeordnetenentschädigung (die sogenannten Diäten) beträgt seit dem 1. Juli 2025 monatlich 11.833,47 Euro. Abgeordnete erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen. Die Abgeordnetenentschädigung ist einkommensteuerpflichtig.
Antwort 17.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Solche Fragen richten sich nach dem jeweiligen Anlass, dem diplomatischen Protokoll und dem Verlauf der Gespräche