Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass die gesetzlichen Krankenkassen finanziell handlungsfähig bleiben.

Auf das Thema habe ich als Landtagsabgeordnete hier bisher zweimal
geantwortet. Die erneute Anfrage richten Sie bitte an das zuständige Ministerium in Schwerin.

Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Es wurde damit faktisch bestätigt, dass eine Senkung der Energiesteuer kurzfristig zu einer spürbaren Entlastung an den Tankstellen führen kann.

Wer mit Heizöl heizt, darf bei der Entlastung nicht vergessen werden.

Die Bundesregierung plant eine Senkung der Energiesteuer, die zusammen mit der dadurch geringeren Umsatzsteuer eine Entlastung von rund 17 Cent pro Liter bewirken soll.