Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hein
Antwort 05.11.2026 von Andreas Hein CDU

Nach meiner Kenntnis steht ein Investor beziehungsweise künftiger Betreiber jedoch noch nicht fest. Daher kann ich derzeit auch keine verlässlichen Angaben dazu machen, wer das Rechenzentrum betreiben oder wie die Abwärme genutzt werden könnte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Entscheidung über die Einführung eines flächendeckenden Firmenfitness-Angebots liegt allerdings beim Land Baden-Württemberg als Dienstherrn.

Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 04.11.2026 von Lena Teschlade SPD

Verfügbaren Berechnungen zeigen, dass Erwerbsarbeit in der Regel weiterhin einen spürbaren finanziellen Vorteil gegenüber dem Bürgergeldbezug bietet.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 04.11.2026 von Dirk Wiese SPD

Ich sehe keinen Anlass dafür, dass die USA dem PKGr nicht vollständig vertrauen können.

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 04.11.2026 von Andreas Schmidt SPD

Anders gesagt, der Staat legt mit diesem Gesetz ausdrücklich keine staatliche Geldanlage auf.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 04.11.2026 von Dirk Wiese SPD

Bewertungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums belegen, dass Deutschland im Mittelpunkt russischer Einflussoperationen steht und verschiedenen gesellschaftliche Bewegungen in der Vergangenheit gerade durch gezielte Steuerung von Content auf Social Media-Plattformen gelenkt wurden.