Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 04.12.2025 von Christin Willnat Die Linke

Nur der jeweilige Landesgesetzgeber kann solche Pflichten schaffen; eine bundesweite Verpflichtung existiert nicht.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 02.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entscheidend ist für mich: Der ÖPNV muss verlässlich und bezahlbar sein und dafür braucht es Lösungen, die dauerhaft tragfähig sind

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 02.12.2025 von Sebastian Münzenmaier AfD

Nein, das stimmt nicht

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich nicht an Spekulationen beteilige

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 01.12.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Sorge komplett. Überdimensionierte SUVs und Pick-up-Modelle, die insbesondere aus dem US-Markt stammen, sind für Fußgänger*innen und Radfahrende ein unnötiges erhöhtes Risiko und passen weder zu einer sicheren noch zu einer klimafreundlichen Verkehrspolitik, wie wir sie anstreben.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 01.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung wird derzeit insgesamt überprüft. Zuständig ist das Kultusministerium.