Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.06.2026 von Ilse Aigner CSU

Ihre Frage bezieht sich auf eine Angelegenheit des Bundes.

Kandidatenfoto
Antwort 03.06.2026 von Bernd Schattner AfD

Welche internationalen Persönlichkeiten einzelne Positionen der AfD unterstützen oder ähnlich bewerten, liegt nicht in unserem Einflussbereich und ist auch nicht die Grundlage unserer politischen Entscheidungen

Antwort 05.06.2026 von Christoph Frauenpreiß CDU

Wir müssen uns die Ausgestaltung des Elterngeldes genau ansehen und schauen, ob es hier Optimierungsbedarf gibt. So sind strukturelle Anpassungen in der Prüfung. Konkrete Novellierungsentwürfe gibt es aber bisher nicht.

Portrait von Annika Klose
Antwort 08.06.2026 von Annika Klose SPD

Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden.

Frage von Karina S. • 03.06.2026
Wie würden Sie das Stegproblem lösen?
Danny Eichelbaum 2024
Antwort 03.06.2026 von Danny Eichelbaum CDU

Ich halte es für erforderlich, dass das Land Brandenburg gemeinsam mit den Kommunen prüft, wie die bestehenden rechtlichen Hürden reduziert werden können, ohne berechtigte Belange des Natur- und Gewässerschutzes zu vernachlässigen

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 05.06.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Unser Ziel muss es sein, Infrastrukturprojekte wieder verlässlicher, planbarer und schneller umzusetzen. Nur so stärken wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit unseres Staates.