Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Betreiber größerer Rechenzentren, bestimmte Verbrauchsdaten zu melden und zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung muss allerdings nicht zwingend über das öffentliche Rechenzentrumsregister des Bundes erfolgen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Aufgrund der Größe und Dynamik der Aufgabe ist die KiTa-Betreuung ein fortwährender Prozess, bei dem permanent auf Mangel und Überkapazitäten reagiert werden muss.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 06.11.2026 von Henri Schmidt CDU

KI birgt enorme Chancen, aber auch existenzielle Risiken. Deshalb brauchen wir Sicherheitsstandards, internationale Zusammenarbeit und menschliche Kontrolle.

Portrait von Thomas Pauls
Antwort 06.11.2026 von Thomas Pauls CDU

Ob die Entwicklung immer fähigerer KI-Systeme eine existenzielle Bedrohung darstellt, lässt sich nach meiner Einschätzung derzeit nicht seriös mit Ja oder Nein beantworten.

Frage von Jürgen M. • 06.11.2026
Wie werden Sie bezüglich des IFG abstimmen
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.11.2026 von Matthias Mieves SPD

Richtig ist - und das habe ich auf dieser Plattform bereits geschrieben - dass ich gegenüber einer Modernisierung des IFG aufgeschlossen bin.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 06.11.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir fallen viele Dinge ein, die mir wichtig sind, die aber nicht ohne Debatten und Überzeugungsarbeit oder auch Kompromisse (wenn überhaupt) entschieden werden können: Ein Tempolimit auf Autobahnen, klare Priorisierung der Schiene bei den Investitionen im Bundeshaushalt, die Absenkung des Wahlalters bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre und vieles mehr