Ich halte es für entscheidend, dass Europa Innovation und Risikominimierung gemeinsam denkt: Wir müssen einerseits international wettbewerbsfähig bleiben, andererseits aber klare Leitplanken für Sicherheit, Grundrechte und demokratische Stabilität setzen.
Ich unterstütze KI-Risikostrategien sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, um die von Ihnen erwähnten Risiken anzugehen.
Das BSW ist die einzige Partei, die sich für eine Friedensdividende durch Entspannungspolitik und Diplomatie einsetzt. Wir stehen zudem für eine vernünftige und gerechte Wirtschaftspolitik.
Nein
Hier die Links zu den Ausfhrungen von mir.
Ich setze mich in Bezug auf die Versicherung von Bürgergeldempfänger:innen in den anstehenden Verhandlungen für deutliche Verbesserungen in Richtung Kostendeckung ein. Des Weiteren kämpft die SPD für die solidarische Bürgerversicherung und für progressive Mehrheiten in Bund und Ländern zur Umsetzung.