Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Gespräche einer Wirtschaftsministerin mit Unternehmen und Investoren gehören grundsätzlich zu ihren Aufgaben. Dass dabei die geltenden Transparenz- und Compliance-Regeln eingehalten werden müssen, versteht sich.

Portrait von Martin Reichardt
Antwort 15.09.2026 von Martin Reichardt AfD

Das von mir verwendete Bild vom „Vater Staat“ ist nicht gleichbedeutend mit Deutschland, dem Volk bzw. den Deutschen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Grenzkontrollen widersprechen weder Freiheit noch Selbstbestimmung, sondern sind Ausdruck staatlicher Rechtsordnung und Souveränität.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 14.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.

Portrait von Burkard Dregger
Antwort 15.09.2026 von Burkard Dregger CDU

Da die Fahrbahnbreite 7,5 m beträgt, unterstütze ich die Zulassung von Begegnungsverkehr durch Radfahrer und die Einrichtung von zwei Ausweichbuchten!