Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 16.06.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte es für den falschen Weg, die Finanzierungslücken durch eine stärkere Heranziehung von Angehörigen schließen zu wollen. Wer die bestehende 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt nun infrage stellt, löst kein einziges strukturelles Problem der Pflegeversicherung, sondern verlagert die Kosten auf die Familien von Pflegebedürftigen.

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 16.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Die Frage, ob diese Regelung unverändert bestehen bleiben oder angepasst werden sollte, ist sorgfältig abzuwägen. Dabei spielen die langfristige Finanzierbarkeit der Pflege, die Belastung von Angehörigen, Fragen der Generationengerechtigkeit sowie die Berücksichtigung besonderer Härtefälle eine wichtige Rolle.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Zuzahlungen dürfen chronisch Kranke nicht überfordern, zugleich braucht die GKV stabile Beiträge und gerechte Reformen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.06.2026 von Svenja Schulze SPD

Ich teile Ihre Einschätzung ausdrücklich: Mehrgenerationenhäuser sind unverzichtbare Orte des Zusammenhalts. Sie bringen Menschen unterschiedlicher Generationen, Herkunft und Lebenslagen zusammen und leisten einen wichtigen Beitrag gegen Einsamkeit, für Teilhabe, Integration, demokratische Beteiligung und gegenseitige Unterstützung.

Portrait von Christian Haase
Antwort 16.06.2026 von Christian Haase CDU

Für die CDU/CSU stand die richtige und wichtige Arbeit der Mehrgenerationenhäuser (MGH) stets im Fokus. Sie wissen vermutlich, dass die Union im Jahr 2006 die treibende Kraft war, die die MGH politisch verankert hat.

Portrait von Josef Oster
Antwort 17.06.2026 von Josef Oster CDU

Zurzeit überarbeitet das Bundesministerium des Innern den vorgelegten Referentenentwurf nochmals, anschließend wird er nach Abstimmung mit Verbänden und innerhalb der Bundesregierung als Regierungsentwurf dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Einen verbindlichen Zeitplan für diesen Prozess kann ich Ihnen aktuell nicht nennen.