Das Papier ist ein unverbindlicher Arbeitsstand, kein Beschluss. Klar ist: Einsparungen dürfen nicht zulasten von Kindern & Menschen mit Behinderung gehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2026 von Melanie Bernstein CDU
Antwort 23.04.2026 von Julia-Christina Stange Die Linke
Ob Homöopathie als Leistung aufgenommen wird oder nicht, sollte nicht nur von ihren Kosten abhängig gemacht werden, sondern auch von starker Evidenz für oder wider ihre Wirksamkeit.
Antwort 23.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Solche Forschungen sind essenziell, um Abhängigkeiten von fossilen Importen zu reduzieren und neue Märkte zu schaffen – genau deswegen plädieren wir für mehr Investitionen in Forschung und marktwirtschaftliche Anreize.
Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDU
Grundsätzlich verstehe ich Ihr Anliegen, doch gehen diese zwei Mehrwertsteuersätze auf eine bewusste politische Entscheidung zurück.
Antwort 21.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Psychotherapie sichern, GKV stabilisieren: Versorgung darf nicht leiden, Konsolidierungslasten müssen aber fair verteilt werden.
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD
Markus Frohnmeier hat sich hinsichtlich der Waffenlieferungen geäußert