Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Konsequente Rückführung und erfolgreiche Integration sind deshalb für mich kein Widerspruch.

Ich lehne die Kürzungen als unverfrorene Ungerechtigkeit ab, als Linke planen wir einen massiven Ausbau der ambulanten Versorgung in der Stadt.

Gerade deshalb ist es wichtig, nun zu einer rechtssicheren Neuregelung der amtsangemessenen Bundesbesoldung zu kommen.

Philipp Amthors damaliger Einsatz für Augustus Intelligence ist bekannt; er selbst hat dies als seinen größten politischen Fehler bezeichnet und die notwendige Verantwortung übernommen.

Nein.

Beim bidirektionalen Laden teile ich das Ziel ausdrücklich. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, diese Technologie zu ermöglichen.