Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Rothfuß
Antwort 14.11.2026 von Rainer Rothfuß AfD

Wir glauben an die Macht von Diplomatie und würden Partnerregierungen in konstruktiven Gesprächen mit etwaigen Menschenrechtsproblemen konfrontieren und versuchen sie bei Lösungen zu unterstützen.

Portrait von Annika Klose
Antwort 12.11.2026 von Annika Klose SPD

Grundsätzlich stehe ich einer Einführung der Widerspruchslösung bei Organspende sehr positiv gegenüber, da ich diese als notwendig empfinde.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.11.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe nichts übersehen, sondern lediglich im Kontext einer Frage auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Diese kann ungenügend sein.

Portrait von Herbert Mohr
Antwort 13.11.2026 von Herbert Mohr AfD

Ja. Die AfD Berlin fordert in ihrem Landeswahlprogramm ausdrücklich „mehr direkte Demokratie“ und will die bestehende Berliner Volksgesetzgebung erweitern.

Portrait von Philipp Meyn
Antwort 11.11.2026 von Philipp Meyn SPD

Für mich steht fest: Grundwasser ist eine wertvolle und begrenzte Ressource. Sein langfristiger Schutz muss bei allen Entscheidungen über die Wassernutzung im Mittelpunkt stehen.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 13.11.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.