Antwort 18.06.2026 von Christian Görke Die Linke
Laut Finanzministerium sind auch Erwerbsminderungsrentner antragsberechtigt.
Laut Finanzministerium sind auch Erwerbsminderungsrentner antragsberechtigt.
Es ist nicht zutreffend, dass Deutschland auf die Rückzahlung aus dem 2024 beschlossenen „Ukraine Assistance Fund" verzichtet, wie in manchen Medien suggeriert wird.
Das Bundesministerium des Innern hat inzwischen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet
Der ergänzende Familienzuschlag ist als laufender Besoldungsbestandteil aktiver Beamter konzipiert, um damit besondere Unterhalt- und Belastungssituationen im aktiven Dienst abzufedern
Cannabis bleibt ein Gesundheitsrisiko und darf nicht als harmloses Freizeitprodukt staatlich normalisiert werden.
Sie werden sehen, ich bringe mich stark im sozialen Bereich ein. Und zwar konkret.