Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.11.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Dieser furchtbare Krieg wird ohne Verhandlungen nicht beendet. Diese Position wird breit geteilt – von Friedrich Merz und Emmanuel Macron bis hin zum amerikanischen Präsidenten, auch vom ukrainischen Präsidenten. I

Portrait von Gerold Otten
Antwort 17.11.2026 von Gerold Otten AfD

Das IFG ist ein Instrument der Pressefreiheit und der Informationsrechte der Bürger. Die AfD als basisdemokratische Partei will mehr, nicht weniger Transparenz.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Für Auszubildende gibt es mit der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ein eigenes Fördersystem, das auch die Wohnkosten berücksichtigt. Ein zusätzlicher Wohngeldanspruch ist deshalb grundsätzlich ausgeschlossen.

Portrait von Christian Görke
Antwort 17.11.2026 von Christian Görke Die Linke

Es gibt 156 Förderprogramme des Bundes, für die Kommunen antragsberechtigt sind. Weitere Informationen können Sie in der öffentlichen Förderdatenbank einsehen.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Ich halte Einsparungen weiterhin für realistisch. Entscheidend wird dabei sein, ob es gelingt, mehr Menschen dauerhaft in Arbeit zu vermitteln und die Ausgaben nachhaltig zu senken.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.11.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit fachfremden Änderungsanträgen im Gesetzgebungsverfahren zur Notfallreform hat die Bundesregierung nun jedoch beschlossen, ...