Antwort 27.09.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Hierzu war ich bereits einmal mit der Straßenverkehrsbehörde im PK38 im Gespräch. Ich fasse dort hierzu noch einmal nach.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.09.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Insgesamt sind wir als Stadt sehr interessiert daran, uns KI zunutze zu machen, um begrenzte Ressourcen noch zielgerichteter für das Ziel einer gepflegten Stadt einsetzen zu können.
Antwort 28.09.2026 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 5. März 2026 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meine öffentlichen Äußerungen zum Thema, u.a. hier im Tagesspiegel Kuban: Rentenpaket hilft Glaubwürdigkeit: Renten-Streit in CDU spitzt sich zu.
Antwort 28.09.2026 von Christoph Ploß CDU
Wenn die von Ihnen aufgezählten Systeme nach einer Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auch durch den Bund förderbar sind, bin ich natürlich dafür, mögliche Anwendungsszenarien auch in Hamburg zu prüfen.
Antwort 27.09.2026 von Fabio De Masi BSW
Das BSW hat angekündigt weder für einen Wahlverlierer der CDU noch für den Kandidaten der AfD zu stimmen.
Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich verstehe auch die Kritik am politischen Ton. Menschen, die etwa im Gesundheitswesen täglich Verantwortung tragen, verdienen Respekt.