Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas A. • 25.07.2026
Herr Ploß, wie definieren Sie Ihre Kriterien für den Umgang mit alternativen Medien und wo ziehen Sie eine Grenze beim Teilen von Inhalten, wenn an diesen journalistische Kritik geäußert wird?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 25.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Deshalb bemühe ich mich, Presseanfragen im Rahmen der mir zur Verfügung stehenden Ressourcen grundsätzlich zu beantworten.

Frage von Konrad L. • 24.07.2026
Die AfD steht doch für den freien (Arbeits-)Markt? Oder: Wie Niveauverlust vom Staat gefördert wird
Dr. Götz Frömming
Antwort 27.07.2026 von Götz Frömming AfD

Qualifizierungsstellen können keine Dauerstellen sein und auch für zeitlich begrenzte Drittmittelprojekte sollte man keine dauerhaften Lebenszeitstellen schaffen.

Frage von Rahel B. • 24.07.2026
Wie können Sie die GKV Reform verantworten?
Portrait von Björn Simon
Antwort 27.07.2026 von Björn Simon CDU

Psychische Erkrankungen müssen genauso ernst genommen werden wie körperliche. Sorgen um Vergütung, Wartezeiten und Versorgung nehme ich sehr ernst.

Frage von Suki K. • 24.07.2026
Förderung Stadtradeln in Hessen: Nachfrage zu Ihrer Antwort: Haben Sie denn die Kommunen über das Streichen der Förderung informiert?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 25.07.2026 von Astrid Wallmann CDU

Eine endgültige Entscheidung trifft das Hessische Landesparlament im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts.

Frage von Benjamin K. • 24.07.2026
Hallo Frau Düber, Was müsste passieren, dass die AfD verboten werden kann. Ich hatte erwartet, dass nach der GFF-Studie endlich etwas passieren würde.
Portrait von Hülya Düber
Antwort 27.07.2026 von Hülya Düber CSU

Ein Verbotsverfahren sollte nur eingeleitet werden, wenn die Erfolgsaussichten belastbar sind.