Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anthony C. • 11.07.2026
Guten Tag, Ich hätte gerne alle Protokolle in Bezug zur Einschränkung des IFG. Ich möchte verstehen, wer warum dieses Recht des Bürgers einschränken möchte.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die zuständigen Stellen.

Frage von Louise Z. • 11.07.2026
Wie wollen Sie im September verhindern, dass durch den Wegfall der Angemessenheitsprüfung das Grundrecht von Zugang medizinischer Versorgung Ihrer Bürger angegriffen wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Reform (Beitragsstabilisierungsgesetz) ist keine Abschaffung der Psychotherapie

Frage von Birgitta Z. • 11.07.2026
Wie trägt die Abschaffung des IFG zur Beschäftigung und Aufschwung bei?
Portrait von Florian Müller
Antwort 13.07.2026 von Florian Müller CDU

Die IFG-Reform ist Teil der Staatsmodernisierung. Sie soll Verwaltungsabläufe vereinfachen und sensible Bereiche sowie Beschäftigte besser schützen.