Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Bild von Jan Matzoll
Antwort 18.08.2026 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sozialsysteme müssen reformiert werden: aber solidarischer und gerechter. Dazu gehört für mich auch: Beamte und Politiker zahlen in gemeinsame Systeme ein.

Portrait von Michael Breilmann
Antwort 19.08.2026 von Michael Breilmann CDU

Zu Ihrer Anmerkung hinsichtlich der fehlenden Einbeziehung von Beamten und Politikern ist festzuhalten: Eine allgemeine Einbeziehung von Beamten oder Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung ist derzeit nicht beschlossen.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Zum Thema „autonomes Fahren“ wird vom Arbeitskreis Verkehr und digitale Infrastruktur der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bearbeitet.

Portrait von Tobias Reiß
Antwort 18.08.2026 von Tobias Reiß CSU

Ja, genau in diese Richtung gehen auch die Überlegungen in der Wasserstoffregion H2NOPF, zu der die Stadt Weiden sowie die Landkreise Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth gehören.

Portrait von Philipp da Cunha
Antwort 17.08.2026 von Philipp da Cunha SPD

Die klare Antwort: Wir nehmen mittelbar Einfluss, und das oft wirkungsvoller, als es auf den ersten Blick scheint.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Ich habe mich bei der Verfassung und beim Veröffentlichen der Dissertation nach den Regularien der promotionsführenden Universität gehalten.