Ich habe den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran öffentlich klar verurteilt und Bundeskanzler Merz aufgefordert, dass er die Nutzung von in Deutschland gelegenen Militärbasen für Militärschläge der USA gegen den Iran untersagt
Wir als SPD wollen, dass sich das Land BW das Ziel setzt, bis 2030 die größten Lücken im ÖPNV zu schließen. Dadurch soll vor allem der ländliche Raum besser angebunden werden.
Unter anderem wollen wir für die beruflichen Schulen ein verlässliches Personalbudget, digitale Hausmeister und eine Bildungsmilliarde für Investitionen.
Die Dissertation finden sie hier: https://www.alexandria.unisg.ch/entities/publication/42f01fb0-b6fe-4197-b0f6-44bb0c1784e6
Schneller Wiederaufbau und Outlet-Center/Regenrückhaltebecken
Die Landes-CDU hat in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit davon gesprochen, dass die Rückforderungen einige Unternehmer - ganz besonders Kleinunternehmer, Friseure und Kosmetiker sowie Soloselbständige - vor enorme Probleme stellen kann. Sie hat daher vorgeschlagen, dem Beispiel Bayerns zu folgen, wo Rückzahlung unter bestimmten Umständen ausgeschlossen wurden.