Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lutz Brinkmann
Antwort 17.07.2026 von Lutz Brinkmann CDU

Ich will Ihnen auch nicht ausweichen: Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zugestimmt.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 17.07.2026 von Johannes Martin CDU

Kieznähe ist immer von Vorteil.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 17.07.2026 von Bernd Rützel SPD

Unser Ziel ist es, gerade Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten. Dass dies möglich sein wird, liegt auch daran, dass wir eine Anhebung der Reichensteuer durchgesetzt haben und erstmals eine Superreichensteuer einführen wollen. Für uns bleibt das Thema ausdrücklich auf der Tagesordnung.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 17.07.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Die Grünen Inseln werden zu 60 Prozent über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert, die übrigen 40 Prozent trägt die Stadt

Portrait von Thordies Hanisch
Antwort 19.07.2026 von Thordies Hanisch SPD

Die Entscheidung, wo Windräder positioniert werden, liegt nicht in meiner Verantwortungsbereich, hier entscheidet die Landesebene nicht einmal mittelbar. In der Regel werden diese Planungen über regionale Raumordnungsprogramme vorgenommen.

Portrait von Josef Oster
Antwort 17.07.2026 von Josef Oster CDU

Ich persönlich habe für das Gesetz gestimmt, auch wenn es nie leicht ist, Kürzungen zuzustimmen.