Antwort 27.07.2026 von Lena Silke Otto SPD
Der aktuelle Vorschlag soll die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung weiterhin nicht tangieren.
Der aktuelle Vorschlag soll die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung weiterhin nicht tangieren.
Qualifizierungsstellen können keine Dauerstellen sein und auch für zeitlich begrenzte Drittmittelprojekte sollte man keine dauerhaften Lebenszeitstellen schaffen.
Eine endgültige Entscheidung trifft das Hessische Landesparlament im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts.
Mir ist da grundsätzlich was wichtig: Wir tun in diesem Land oft so, als zähle nur der akademische Abschluss etwas.
Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.
Als Mitglied des Bundestages bin ich an den Planungen nicht beteiligt.