Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ann-Kathrin Biewener
Antwort 19.09.2026 von Ann-Kathrin Biewener SPD

Für mich braucht es mehr sichtbares Sicherheitspersonal und mehr BVG-Streifen. Gleichzeitig müssen Regeln auch konsequent durchgesetzt werden – dazu gehören für mich Kontrollen, Hausrecht und Sanktionen bei Regelverstößen.

Profilbild
Antwort 19.09.2026 von Henriette Spiering BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Saubere Kieze: Müll vermeiden, Entsorgung erleichtern, Verstöße ahnden.

Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 20.09.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

In politischen Diskussionen sind Missverständnisse an der Tagesordnung; das wird politische Akteure aber nicht immer daran hindern, markige Worte zu verwenden.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 21.09.2026 von Axel Knoerig CDU

Deshalb halte ich es nicht für sachgerecht, die politische Antwort auf diese langfristige Entwicklung an die Existenz eines einzelnen Berechnungsmodells zu knüpfen.

Portrait von Volker Bauer
Antwort 21.09.2026 von Volker Bauer CSU

Stromsteuer: Bundessache. Höhe: seit Jahren stabil. Entlastung für Gewerbe: besteht. Bund entlastet beim Strom auch an anderer Stelle. Spenden: an Förderkreise.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 19.09.2026 von Johannes Martin CDU

Mein Ziel war der Erhalt der Kleingartenanlage Hiltrudstraße (0582/IX). Leider wurde hier durch die damalige Bezirksstadträtin der Linken Baurecht geschaffen.