Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 02.11.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Wehrpflicht ist bekanntlich seit 2011 nur ausgesetzt und könnte per Beschluss auch schnell wieder eingeführt werden. Aber die schnelle, praktische Umsetzung würde scheitern und durch Ungerechtigkeiten zu neuen Diskussionen führen.

Portrait von Tina Winklmann
Antwort 10.11.2026 von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, dass wir diese Technologie verantwortungsvoll weiterentwickeln und dabei sicherstellen, dass der Mensch stets die Kontrolle behält.

Portrait von Jürgen Coße
Antwort 03.11.2026 von Jürgen Coße SPD

Ich teile Ihre Einschätzung, dass wir die Warnungen führender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor den Gefahren immer leistungsfähigerer künstlicher Intelligenz sehr ernst nehmen müssen. Ich halte es durchaus für möglich, dass hochentwickelte KI-Systeme langfristig eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit darstellen können.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Es hat aber noch nie funktioniert, sich einer technischen Entwicklung entgegenzustellen.

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort 02.11.2026 von Katja Rathje-Hoffmann CDU

Sie haben aber recht, dass sich die persönliche Lebenssituation nicht mit dem 30. Geburtstag grundlegend verändert. Eine feste Altersgrenze wird nicht jedem Einzelfall gerecht. Deshalb halte ich es für sinnvoll, bei künftigen Anpassungen des BAföG auch zu prüfen, ob die geltenden Freibeträge noch angemessen sind.