Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ann-Kathrin Biewener
Antwort 19.09.2026 von Ann-Kathrin Biewener SPD

Für mich braucht es mehr sichtbares Sicherheitspersonal und mehr BVG-Streifen. Gleichzeitig müssen Regeln auch konsequent durchgesetzt werden – dazu gehören für mich Kontrollen, Hausrecht und Sanktionen bei Regelverstößen.

Portrait von Lilia Usik
Antwort 22.09.2026 von Lilia Usik CDU

Mein Ziel bleibt keine Verkehrspolitik gegeneinander, sondern sichere und verlässliche Mobilität für Fußgänger, Auto- und Radfahrer, ÖPNV-Nutzer sowie Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Entscheidend sind für mich konkrete Verbesserungen an den bekannten Gefahrenstellen – nicht nur allgemeine Ankündigungen.

Profilbild
Antwort 19.09.2026 von Henriette Spiering BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Saubere Kieze: Müll vermeiden, Entsorgung erleichtern, Verstöße ahnden.

Foto Denis Henkel
Antwort 21.09.2026 von Denis Henkel AfD

Zudem fordern wir, bei landeseigenen Wohnungen die Vergabepolitik zu verändern und diese Wohnungen nach einem Punktemodell zuerst langjährigen Berlinern in Schlüsselberufen und mit weiteren sozialen Kriterien.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 29.09.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU

Grundsätzlich bin ich kein Freund staatlicher Preisdeckel. Angesichts der aktuellen Belastungen für viele Bürger, die auf das Auto angewiesen sind, sind entlastende Maßnahmen jedoch notwendig.

Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 20.09.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

In politischen Diskussionen sind Missverständnisse an der Tagesordnung; das wird politische Akteure aber nicht immer daran hindern, markige Worte zu verwenden.