Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich halten wir es für wichtig, dass alle Menschen, die in Deutschland leben, auch Deutsch sprechen können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2026 von Michael Kolb CDU
Für den Ausbau der Brenzbahn. Eine kostengünstige und gezielte Imagekampagne ist ok.
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke
Ein klarer und offensichtlicher Fehler des Miss-Managements und der gesamten Führungsebene der DB. Eine angemessene Imagekampagne der Brenzbahn ist sinnvoll.
Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Als Landespolitiker kann ich dazu selbstverständlich eine persönliche Einschätzung haben, die formale Zuständigkeit liegt hier jedoch beim Bund
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD
Für einen Lastenausgleich zulasten von Eigenheimbesitzerinnen und -besitzern gibt es weder in der Bundesregierung noch in der SPD konkrete Pläne oder Gesetzesvorhaben.
Antwort 09.02.2026 von Sascha Herr parteilos
Der Verfassungsschutz ist weisungsgebunden an das Innenministerium. Das birgt Politisierungsrisiken: Bewertungen dürfen nicht wie Vorverurteilungen wirken.