Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 21.07.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Bislang mussten Krankenkassen jedes Mitglied gesondert schriftlich oder elektronisch informieren, wenn sich der Zusatzbeitrag erhöht hat. Diese Pflicht entfällt künftig und es erfolgt eine generelle Information.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Leihmutterschaft lehne ich klar ab!

Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU

Die Entscheidung über die Typgenehmigung erfolgt nach einer Abstimmung über die europaweite Genehmigung des Systems „FSD Supervised“ im Rahmen des Technical Committee – Motor Vehicles

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Finanzierung der Psychotherapieweiterbildung wird in dieser Legislatur angegangen

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.07.2026 von Martin Pätzold CDU

Diese hat deutlich gemacht, dass unter dem Stichwort Lärmaktionsplan aktuell Untersuchungen stattfinden. Das ist doch ein Fortschritt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung setzt auf den beschleunigten Ausbau des Stromnetzes. Ziel ist ein Anteil von 80 Prozent Erneuerbaren Energien bis 2030. Insofern ist ein weiterer deutlicher Zubau notwendig.