Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 12.05.2025
Wie ist das verteidigungspolit. Konzept des (Rest-)BSW nach der Bundestagswahl-Niederlage? Ist die "innovativste Rüstungs- & Drohnenindustrie der Welt" in der Ukraine ein Thema bzw. Vorbild?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Nur eine stabile Sicherheitsarchitektur verspricht mehr Sicherheit

Frage von Felix H. • 12.05.2025
Gibt es in Landesbehörden in NRW (z. B. MKJFGFI etc.) Verhaltenskodizes zur Verhinderung von SLAPP-Verfahren mit dem Zweck der Einschüchterung von Kritiker:innen u. Unterbindung öffentlicher Kritik?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 23.05.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider bin ich in dieser Angelegenheit jedoch nicht die richtige Ansprechperson.

Frage von Hans M. • 12.05.2025
Welchen ganz konkreten und verifizierbaren Plan haben Sie für die Legislaturperiode, damit die Pensionslasten nicht zu einer Bedrohung der zukünftigen Handlungsfähigkeit von Bund und Ländern werden?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 20.05.2025 von Stephan Stracke CSU

Bund und Länder legen bereits seit Jahren Milliarden an Euro für Pensionsrückstellungen zurück. Damit ist auch die langfristige Finanzierbarkeit der Beamtenpensionen sichergestellt.

Frage von Thomas H. • 12.05.2025
Sind Ihrer Meinung nach vor dem Jahr 2022 alle berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands seitens des Westens berücksichtigt worden?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Aus meiner Sicht wurden die sicherheitspolitischen Interessen Russlands vom Westen über viele Jahre hinweg ernst genommen und in vielfältiger Weise berücksichtigt.

Frage von Karsten S. • 12.05.2025
C. Linnemanns befreiende Aussage: „Protest kann man nicht verbieten“ verdient nach all den Jahren Dankbarkeit! Wollen Grüne den Ansatz für die Zukunft im Interesse freier Bürger zukünftig übernehmen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 18.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD bedroht unser Leben in Vielfalt und Freiheit, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat.

Frage von Peter W. • 12.05.2025
Renten und Krankenversicherung: kann man die Renten und Kranken Versicherungsbeiträge für Arbeitgeber bei ca 70000 Euro deckeln?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Mit Ihrem Vorschlag würden aber vor allem zwei Grundprinzipien der gesetzlichen Rentenversicherung aufgegeben: