Antwort 20.02.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Sinne einer ökologischen Bauwende und dem erreichen der Klimaziele setzen wir uns für den Bestandserhalt statt Abriss ein - das gilt auch für das SEZ.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU
Ich selbst und auch meine Partei, die CDU, lehnen das ab, Sozialversicherungsbeiträge auf Mieteinnahmen zu erheben
Antwort 18.02.2026 von Melanie Bernstein CDU
Die CDU/CSU lehnt eine Sozialabgabe auf Mieteinnahmen ab. Sie würde Mieter belasten und Investitionen hemmen. Wir setzen auf Wohnungsbau und Bürokratieabbau.
Antwort 16.03.2026 von Matthias Mieves SPD
Beamtinnen und Beamte können sich zwar freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern.
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Pauschalisierungen in Debatten, Korruptionsverdacht und unregulierte Social Media schwächen das Vertrauen, auch wenn Verarbeitung und Konsum von Informationen heute sehr stark auf Vereinfachung, Verkürzung und Zuspitzung setzen
Antwort 12.03.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Bzgl. eines AfD-Verbots habe ich mich in der Vergangenheit bereits positiv geäußert.