Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir gehen all die Projekte an, die viel zu lange liegen geblieben sind.
Wir gehen all die Projekte an, die viel zu lange liegen geblieben sind.
Es wäre eine wirklich schwere Hypothek für die Bekämpfung des Rechtsextremismus gewesen, wenn ausgerechnet der Innenausschuss von einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei geleitet werden würde.
Das sind Dinge, auf die eine Oppositionspartei im Bundestag keinen Einfluß hat.
Mit der Pflegereform im Juni 2021 verbesserte die CDU-geführte Bundesregierung die Bezahlung der Pflegekräfte und senkte die Kosten für die Pflegebedürftigen.
gesellschaftliche Ablehnung des Genderns in weiten Teilen der Bevölkerung
Das Gendern selbst lehnen wir als unnötig ab.