Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Timo F. • 13.12.2021
Sehr geehrter Herr Castellucci, welche Sicherheitsmaßnahmen hat die neue Regierung geplant, sollte sich ein Ansturm auf unsere Grenze wie 2015, nur diesmal über Polen wiederholen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 16.12.2021 von Lars Castellucci SPD

die Lage an den europäischen Außengrenzen zu Belarus ist weiterhin besorgniserregend, ist aber in keiner Weise mit der Situation im Jahr 2015 vergleichbar.

Frage von Bernd B. • 13.12.2021
Muss ich mir Sorgen machen das eine Cannabis Legalisierung am Europarecht scheitert (https://verfassungsblog.de/das-cannabis-dilemma/)?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.12.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem neuen Koalitionsvertrag der Ampelregierung werden wir zu einer vernunftgeleiteten Cannabispolitik kommen.

Frage von Kevin M. • 13.12.2021
Halten Sie es für einen Selbstgänger, dass eine von der EMA (aufgrund der Herstellerunterlagen) zugelassene Impfung auch von der STIKO empfohlen werden muss? So verstehe ich Ihre STIKO-Kritik!
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.12.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wäre ich der Meinung, STIKO-Empfehlungen wären nach EMA-Zulassung Selbstgänger, wäre die STIKO obsolet. Dieser Meinung bin ich nicht.

Frage von Christel W. • 13.12.2021
Warum will die SPD trotz der offensichtlich negativen Erfahrungen in den Niederlanden die Einstiegsdroge Cannabis legalisieren?
Uwe Adler MdL
Antwort 09.02.2022 von Uwe Adler SPD

Zudem kann durch einen kontrollierten Verkauf der illegale Schwarzmarkt ausgetrocknet werden.

Frage von Christel W. • 13.12.2021
Warum wollen Sie trotz der offensichtlich negativen Erfahrungen in den Niederlanden die Einstiegsdroge Cannabis legalisieren?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 24.06.2022 von Linda Teuteberg FDP

Die FDP möchte die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizenzierten Geschäften einführen, da dadurch die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet wird.