Antwort 17.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Das bei Fragen des Versorgungsrechts federführende BMI ist nach eingängiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass für den Bereich der Beamtenversorgung kein Änderungsbedarf besteht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2023 von Maria-Lena Weiss CDU
Wie bereits mitgeteilt, bleibt die Bundesregierung der Gesellschaft eine echte Pflegereform schuldig.
Antwort 26.05.2023 von Elisabeth Kaiser SPD
Den Antrag finden Sie beim Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie u. Naturschutz. Für den Härtefallfonds stellt der Bund bis zu 1,8 Mrd. Euro zur Verfügung.
Antwort 26.06.2023 von René Bochmann AfD
In Westeuropa sind derzeit zwei kommerzielle Wiederaufarbeitungsanlagen in Betrieb
Antwort 22.05.2023 von André Hahn Die Linke
Ich kann ihnen in Bezug auf DIE LINKE versichern, dass ich nicht der einzige Abgeordnete bin, der einen Wechsel an der Staatsspitze der Türkei begrüßen würde.
Antwort 22.06.2023 von Fabian Funke SPD
Da keine Vorwürfe zu einem möglichen Wahlbetrug laut wurden, ist Erdogan demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund erkennen wir die Wahl an.