Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom E. • 08.05.2023
Haben Sie bei Ihrem Besuch beim Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, das Thema Einschränkung der Rechte LGBTQ+ durch dessen Politik kritisch angesprochen? Und falls nein, warum nicht?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Christian O. • 08.05.2023
Inwieweit ist bei Legalisierung eine Amnestie für Cannabis-Sünder im Straßenverkehr geplant?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

In den Eckpunkten der Bundesregierung haben wir daher festgehalten, dass sich das Fahrerlaubnisrecht allein nach den Erfordernissen der Verkehrssicherheit orientieren wird.

Frage von Erhard J. • 08.05.2023
>DEUTSCHLAND< wurde von den *Journalisten ohne Grenzen* in der Ranking-Liste >PRESSE-FREIHEIT< von Platz 16 auf Platz 21 zurück gestuft. Was ist Ihre Meinung zu der Herabstufung?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 09.05.2023 von Markus Ferber CSU

2022 wurden bei Demonstrationen 103 Vorfälle gemeldet - eine meines Erachtens erschreckend hohe Zahl.

Frage von Uwe K. • 08.05.2023
Welchen Nachteil sollen meine Kolleginnen und Kollegen und ich vom belgischen Modell haben, wenn wir schon seit 5 Jahren keinen Cent mehr bekommen haben, vom belgischen Modell?
Portrait von Tina Rudolph
Antwort 17.07.2023 von Tina Rudolph SPD

sollten Sie in den letzten Jahren wirklich keinerlei Lohnsteigerung erhalten haben, ist das natürlich gemessen an den steigenden Lebenskosten nachvollziehbar ärgerlich