Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aleksandar I. • 06.05.2023
Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 26.06.2023 von Stephan Thomae FDP

Das Gesetz zur Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit noch in der so genannten Ressortabstimmung der Bundesregierung, wird danach im Kabinett als „Gesetzentwurf der Bundesregierung“ beschlossen und danach dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Beratung übersandt.

Frage von Corinna S. • 06.05.2023
Wie ist die Umsetzung, wenn Personen gleichzeitig für die Bremische Bürger*innenschaft und den Beirat kandidieren und dann für beide Posten gewählt werden?
Ein Foto von der Kandidatin Charlotte Schmitz, auf dem ihr Gesicht und Teile des Oberkörpers zusehen sind mit einer Straße im Hintergrund
Antwort ausstehend von Charlotte Schmitz Die Linke
Frage von Albrecht S. • 06.05.2023
warum muss man denn in Sachsen immer noch Geld bezahlen, wenn man das Fahrrad mit im Nahverkehr mitnehmen möchte, in Thüringen und SA aber nicht (und das schon seit langem)?
Valentin Lippmann
Antwort 16.05.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der aktuelle Zustand ist aus unserer Sicht nicht tragbar. Allerdings braucht es eine Zusammenarbeiten der verschiedenen Akteure, die zwar angeschoben ist, sich jedoch weiterhin zäh gestaltet.

Frage von Carsten M. • 06.05.2023
Meine Frage ist nicht ausreichend beantwortet worden. Warum an Autobahnraststätten und Gewerbegebieten werden nicht Windkraftanlagen & Photovoltaik nicht systematisch ausgebaut ??
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 14.01.2025 von Bernd Riexinger Die Linke

Ausbau von erneuerbaren in Gewerbegebieten und an Autobahnen ist sinnvoll und sollte vorangetrieben werden.