Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard W. • 05.09.2023
In ganz Oberbayern wird die Wohnungssuche immer prekärer, was würden sie tun, das die Menschen wieder menschenwürdigen, bezahlbaren Wohnraum finden ?
Portrait von Rudolf Kreuzeder
Antwort 05.09.2023 von Rudolf Kreuzeder Die Linke

Sozialer Wohnungsbau, Leerstandsvermeidung, Enteignung großer Spekulationsimmobolien, Umzugshilfe, Mietpreisdeckel.
Siehe ausführlichere Beschreibung.

Frage von Stefan L. • 05.09.2023
Habe ich die Aussage von Herrn Scholz im Heute-Journal richtig verstanden?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 22.09.2023 von Matthias Miersch SPD

Olaf Scholz hat am Rande der Bundeskabinettsklausur in Meseberg darauf hingewiesen, dass für das Klimageld momentan weder die technischen Voraussetzungen geschaffen, noch die finanziellen Mittel bereitgestellt sind.

Frage von Silvia B. • 05.09.2023
Sehr geehrter Herr Knörzer, wie stehen Sie und Ihre Partei zur elektronischen Patientenakte?
kurze braune Haare, braune Brille, Dreitage-Bart
Antwort 08.09.2023 von Peter Knörzer dieBasis

Ablehnung der E-Patientenakte auf Grund datenschutzrechtlicher Bedenken

Frage von Canan D. • 05.09.2023
Bzgl. Beibehaltungsgenehmigung bei Antrag zu zweiter Staatsbürgerschaft
Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer das derzeit geltende Recht, nicht das bei Antragstellung. Haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit und möchten eine weitere erwerben, so können Sie die zweite Staatsangehörigkeit erst annehmen und die deutsche behalten, wenn das Gesetz in Kraft getreten ist.