Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carl M. • 02.02.2026
Stellenabbau bei Daimler Bosch und Co., aber Sie sagen wir sollen mehr arbeiten, wollen uns Teilzeit streichen und jetzt wollen Sie uns auch noch den Zahnarzt / Gesundheitsmaßnahmen streichen? Wie?
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 13.02.2026 von Siegfried Lorek CDU

Als CDU Baden-Württemberg stehen wir ausdrücklich nicht für die Abschaffung von Teilzeitmodellen.

Frage von Thomas H. • 02.02.2026
Wie positionieren Sie sich zum Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, den Bürger Zahnarztleistungen künftig privat zahlen zu lassen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

So hat Nina Warken klar festgestellt, dass eine Streichung von Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht umgesetzt wird, da dies dem Solidaritätsprinzip widersprechen würde.

Frage von Norbert Armin M. • 02.02.2026
Guten Morgen Herr Söde, Sie schlagen vor, dass mehr gearbeitet wird. Damit gehe ich konform. Was halten Sie davon, bei den staatlichen Behörden anzufangen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Manuela H. • 02.02.2026
Frage zu Sanktionen bei der neuen Grundsicherung für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Sollte es im Einzelfall, insbesondere bei der Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Situation, zu Schwierigkeiten kommen, besteht für Sie die Möglichkeit, Entscheidungen Ihres Jobcenters überprüfen zu lassen.

Frage von Frank B. • 02.02.2026
Kann man zebra steifen sichtbarer machen lassen. Kann der staat das machen, das man sie besser sehen kann in dunklen und Winter?? Und fahrrad Wege, mehr aus leuchten.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU