Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anke L. • 28.06.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 29.07.2024 von Parsa Marvi SPD

Wir können eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen forcieren, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen.

Frage von Anke L. • 28.06.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 12.07.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dafür braucht es eine bessere allgemeine Finanzausstattung der Kommunen und ein klares Bekenntnis aller Parteien für mehr Investitionen in Klimaschutz und Anpassung an Klimaveränderungen vor Ort.

Frage von Anke L. • 28.06.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 02.07.2024 von Ingo Wellenreuther CDU

In einem wegweisenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht 2021 klargestellt, dass Klimaschutz die Freiheit kommender Generationen sichert.

Frage von Ralf T. • 28.06.2024
In den Niederlanden bekommen 'Betreiber' von Balkonkraftwerken den eingespeisten Strom erstattet. Warum wird dieser Anreiz nicht, innerhalb der EU, auch in DE gemacht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus-Peter S. • 28.06.2024
1
Berlins Polizeipräsidentin:"Gewalt in Berlin ist jung,männlich und hat einen nicht-deutschen Hintergrund.Das gilt auch für Messergewalt."Trifft das auch auf Hamburg zu?Was muss die Politik ändern?
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Frage von Klaus-Peter S. • 28.06.2024
Die Gewalttaten mit Messern steigen dramatisch! Hinweis auf die PKS.Brauchen wir in den Städten deshalb mehr Messerverbotszonen,oder brauchen wir eine Politik,die Messerverbotszonen überflüssig macht?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 01.07.2024 von Dirk Nockemann AfD

Wir wollen wieder ein Land haben, in dem es keine solche irrwitzigen Verbote geben muss