Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 20.04.2023
Guten Tag Herr Bundestagsabgeordneter Leif-Erik Holm! Was sind Ihre Ideen für erfolgreiches Lernen in deutschen Schulen?
Portrait von Leif-Erik Holm
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Frage von Sören P. • 20.04.2023
In Ihrer ostfriesischen Heimat werden die Kliniken immer weiter geschwächt und teilweise geschlossen. Laufen diese Entscheidungen nicht entgegen der aktuellen Marschrichtung der Gesundheitspolitik?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.04.2023 von Johann Saathoff SPD

Sicher bestand die ursprüngliche Idee darin, den Standort Norden erst dann zu schließen, wenn das neue Zentralklinikum in Georgsheil seine Arbeit aufnimmt.

Frage von Gordon S. • 20.04.2023
Wird es eine rückwirkende Kompensation aufgrund Erhöhung des Beihilfebemessungssatzes geben? Wie hoch wird diese sein?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 21.04.2023 von Johann Saathoff SPD

Wie Sie auf Seite 20 (§ 79 Abs. 8) des Referentenentwurfes nachlesen können, werden die Ausgleichsbeträge in einer Rechtsverordnung geregelt.

Frage von Christiane S. • 20.04.2023
Können Sie Stellung nehmen zur NKV-Abwägung beim Ausbau von Bahnstrecken bezüglich Kosten von Bestandsanierung vs. Neubau?
Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 21.06.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Fehlentwicklungen sollen künftig mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetzes schneller erkannt und behoben werden.