Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert K. • 07.07.2023
Guten Morgen Habe am 8.5.Antrag auf Heizöl Erstattung gestellt in Papierform,bis heute keine Eingangsbestägung geschweige Rückerstattung Einschreibenachweis vorhanden.Wie weiter verfahren? Danke
Portrait von Marcus Bühl
Antwort 07.07.2023 von Marcus Bühl AfD

Unter dem Link: https://driveport.de/brennstoffhilfe-rechner/ können Sie Ihren Antrag bis 20.Oktober 2023 online stellen. Ich bitte Sie, es darüber zu versuchen.

Frage von Andreas J. • 07.07.2023
Vielen Dank für Ihre Ablehnung beider Anträge zur geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe- wie geht es jetzt weiter? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bleibt ja bestehen…
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Andreas J. • 07.07.2023
Vielen Dank für Ihre Ablehnung beider Anträge zur geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe- wie geht es jetzt weiter? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bleibt ja bestehen…
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 11.07.2023 von Klaus-Peter Willsch CDU

Es wird früher oder später eine verfassungskonforme Regelung gefunden werden müssen

Frage von Andreas J. • 07.07.2023
Wie können Sie Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe mit der Haltung der katholischen Kirche vereinbaren?
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort 02.08.2023 von Helmut Kleebank SPD

Zunächst habe ich für den ersten, nämlich dem strengeren bzw. weniger liberalen Vorschlag, den ich favorisiert habe, zugestimmt.

Frage von Gabriele H. • 07.07.2023
Staatsbürgerschaft: Kann ich als Deutscher meine angeborene Staatsbürgerschaft ablegen und hier staatenlos leben?
Hakan Demir
Antwort 07.07.2023 von Hakan Demir SPD

Sie können Ihre deutsche Staatsangehörigkeit nicht abgeben und staatenlos sein