Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin S. • 14.01.2026
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Halten Sie, als SPD MP von MeckPom die staatlichen Schulen für wenig leistungsfähig, ggf. "schlecht" für spätere Karrierewege ?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Lothar K. • 14.01.2026
wie verarbeite ich ein bruttolohn eines renters, der 3000,00 brutto bekommt. von diesem betrag sind 2000,00 steuerfrei. Wie sieht die lohnsteuerbescheinigung aus. gesamtjahresbrutto./. steuerfreie
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aktivrente wird bereits im laufenden Lohnsteuerabzug berücksichtigt, reduziert den steuerpflichtigen Arbeitslohn unmittelbar und erscheint in der Lohnsteuerbescheinigung getrennt nach steuerpflichtigem Arbeitslohn und steuerfreien Bezügen.

Frage von Felix H. • 14.01.2026
Sind in Sachsen Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Portrait von Katja Meier
Antwort ausstehend von Katja Meier BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 14.01.2026
soll die Zentrale der Deutschen bahn in Berlin verbleiben oder doch nach Erfurt oder halle umziehen und warum keine Gedenkstätte für die Opfer der Bewegung 2 juni und raf
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 06.03.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidungsmacht über die DB-Zentrale liegt bei dem Unternehmen selbst

Frage von Jochen T. • 14.01.2026
Sollten für Moderne Autos modellspezifische Fahrerlaubnissklassen mit extra Fahrprüfung eingeführt werden, da das Design ausufert und unbedienbar sein kann mit Risiko mehr als zugekifft oder betrunke?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 19.02.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die unterschiedlichen Fahrzeug- und Führerscheinklassen basieren auf den unterschiedlichen Fahrzeugkategorien (Pkw, Motorrad, Lkw, etc.) und den damit verbundenen Anforderungen, die man zum Führen solch eines Fahrzeugs benötigt, nicht auf dem Design der Fahrzeuge.