Es bleibt allerdings dabei, dass die Bundesregierung keine ermittelnde Strafverfolgungsbehörde ist und ich selbst auch keine Gespräche dazu mit US-Seite geführt habe. Insofern haben Sie sicherlich Verständnis, dass ich Ihnen keine weiterführenden Informationen zum behördlichen oder diplomatischen Austausch geben kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Beispiel aus Nordhausen zeigt: Jobcenter haben Spielräume, flexibel auf die konkreten Bedarfe vor Ort einzugehen und individuelle Integrationsstrategien mit einer hohen Verbindlichkeit und im Sinne des Gemeinwohls auszugestalten.
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Antwort 03.07.2026 von Christian Moser CSU
Ich bin überzeugt, dass ein gutes soziales Leben gleiche Chancen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine funktionierende soziale Sicherung voraussetzt
Antwort 17.06.2026 von Martin Pätzold CDU
Sie werden sehen, ich bringe mich stark im sozialen Bereich ein. Und zwar konkret.