Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin B. • 23.01.2009
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 27.01.2009

(...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 27.01.2009

(...) nach allen eingeholten Informationen sehe ich keine Möglichkeit für Sie, schon jetzt in den „Genuss“ der Umweltprämie zu kommen. Wie auch auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle angegeben, ist es zwingend notwendig, dass der Wagen für die Dauer von mindestens einem Jahr durchgehend auf Ihren Namen zugelassen ist. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 23.04.2009

(...) Die KFZ-Reform folgte nicht der Idee, die Umweltsünder zu bestrafen, sondern die umweltbewussten Kfz-Halter zu belohnen und gleichzeitig der Automobilindustrie in Deutschland in einer ihrer schwersten Krisen seit Kriegsende zu helfen. Man kann sich da immer fragen, ist es genug? (...)

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