Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich C. • 20.03.2026
Wie ist die konkrete Haltung der Regierung und BRD zur weiteren Verlängerung des Ukrainer schutzstatus, welche in Leistungen und Rechten denen deutscher Staatsbürger gleicht bezüglich bürgergeld?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Persönlich bin ich der Meinung, dass im fünften Kriegsjahr eine Verlängerung der Massenzustrom-Richtlinie auf europäischer Ebene sehr kritisch auf ihre Auswirkungen überprüft werden muss. Die Haltung der Bundesregierung wird zu gegebener Zeit in der Koalition abgestimmt.

Frage von Katrin L. • 20.03.2026
Mobilität im ländlichen Raum: Welche neuen Radwegverbindungen wird es mit Ihnen in naher Zukunft im Kreis BKS-WIL geben?
Portrait von Karina Wächter
Antwort 21.03.2026 von Karina Wächter CDU

Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – und das darf nicht vom Besitz eines Autos oder dem Alter abhängen.

Frage von Reinhard G. • 20.03.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Portrait von Jan Dieren
Antwort ausstehend von Jan Dieren SPD
Frage von Reinhard G. • 20.03.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Portrait von Julia Schneider
Antwort ausstehend von Julia Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Reinhard G. • 20.03.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Portrait von Jan Köstering
Antwort 13.04.2026 von Jan Köstering Die Linke

Die Kosten der Aufrüstung sind sowohl nominell, als auch friedenspolitisch nicht mehr zu verantworten.

Frage von Reinhard G. • 20.03.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN