Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne B. • 05.09.2026
Versuchen Sie unangenehme Antworten zu vermeiden oder warum nutzen Sie diese Plattform nicht aktiv?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 10.09.2026 von Caroline Bosbach CDU

Der Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe ist leider nicht erfolgreich gewesen. Ob ein neuerlicher funktionieren würde, kann ich nicht einschätzen.

Frage von Sebastian G. • 05.09.2026
Werden Sie als amtierende Vorsitzende des Haushaltsausschusses darauf hinwirken, dass Jens Spahn sich bei Vorgängen zu finanziellen Folgen seiner Ministerzeit enthält?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sebastian G. • 05.09.2026
Unterstützen Sie, dass Jens Spahn sich im Haushaltsausschuss bei Vorgängen zu finanziellen Folgen oder Rechtsstreitigkeiten aus seiner Amtszeit als Gesundheitsminister enthält?
Portrait von Christian Haase
Antwort 11.09.2026 von Christian Haase CDU

Der Haushaltsausschuss nimmt seine Kontrollaufgabe unabhängig, gewissenhaft und transparent wahr. Diesem Grundsatz verschreibe ich mich vollkommen und diesen Maßstab haben auch die Mitglieder meiner Arbeitsgruppe.

Frage von Paul C. • 05.09.2026
Welche parlamentarischen Initiativen planen Sie im Abgeordnetenhaus, um die Vergabe landeseigener Kultur- und Wissenschaftsförderung frei von politischen Gesinnungsprüfungen zu halten?
Antwort ausstehend von Michael Lüders BSW