Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Josef P. • 10.01.2026
Sehr geehrter Herr MdB Röwekamp, wie stehen Sie & ihr Verteidigungsausschuss zur öffentlichen politischen Positionierung seitens des Deutschen Panzermuseums zur US-Trump-Regierung und zur AfD ?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Einrichtungen, die öffentliche Mittel erhalten und einen Bildungsauftrag erfüllen, bewegen sich im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung und der geltenden rechtlichen Vorgaben. Dazu gehört selbstverständlich auch die Meinungsfreiheit im Rahmen historisch-politischer Bildung. Diese schließt auch kontroverse oder zugespitzte Einschätzungen ein, solange sie nicht den gesetzlichen Auftrag oder die Grundsätze der politischen Neutralität staatlicher Stellen verletzen.

Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 12.01.2026 von Friedrich Pürner parteilos

Sie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen.

Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Felix S. • 10.01.2026
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Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP
Frage von Eric C. • 10.01.2026
Sind Sie der Meinung, dass wir ein symbolisches Solidaritätskontingent auf Grönland entsenden sollten, um die europäische Unterstützung und Einigkeit zu demonstrieren?
Bettina Lugk
Antwort 26.03.2026 von Bettina Lugk SPD

Die klare und geschlossene Haltung zusammen mit unseren Europäischen Partnern und solidarisch an der Seite Dänemarks und Grönlands war entscheidend.

Frage von Eric C. • 10.01.2026
Sind Sie der Meinung, dass wir ein symbolisches Solidaritätskontingent auf Grönland entsenden sollten, um die europäische Unterstützung und Einigkeit zu demonstrieren?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Über etwaige Einsätze der Bundeswehr wird grundsätzlich im Rahmen der NATO-Bündnisstrukturen sowie nach den dafür vorgesehenen parlamentarischen Verfahren entschieden.