Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort von Wolfgang Spanier
SPD
• 12.02.2009

(...) die einzelnen Rundfunkanstalten der ARD und auch das ZDF sind unabhängig. Die jeweiligen Intendanten entscheiden letztlich auch über die Honorare von Moderatorinnen und Moderatoren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.12.2008

(...) Beispielsweise die Erhebung von Kirchensteuer durch die staatliche Finanzämter - ziemlich einmalig auf der Welt - und religiöse Symbole nicht nur in Amtsstuben sondern auch in Gerichtsälen in Deutschland sind mit einer strikten Trennung von Kirche und Staat nur schwer in Einklang zu bringen. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 06.01.2009

(...) Es freut mich sehr, dass Sie sich so offen und entschieden gegen Vorurteile zur Wehr setzen und sich hier auch auf Ihre eigenen, positiven Erfahrungen mit in Deutschland lebenden Ausländern beziehen. Natürlich gibt es keine obskure Gruppe sogenannter „Südländer“, die generell kriminalisiert werden könnte oder vor denen Sie Angst haben müssten. Durch unspezifische und gefährliche Verallgemeinerungen kann tatsächlich vorhandenen Problemen nur umso schwerer begegnet werden, da sie die tatsächlichen Ursachen und Problemlagen verschleiern. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 12.01.2009

(...) Ich halte es für völlig unvertretbar, wenn in einzelnen Presseberichten der Eindruck erweckt wird, Kriminalität oder Gewaltbereitschaft ergäben sich sozusagen zwangsläufig aus der Herkunft aus bestimmten Ländern oder Regionen. Entscheidend ist immer die Verantwortung des Einzelnen für sein Verhalten. (...)

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