Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 11.07.2026
Warum wir die sozaio Asstentenz für seelisch kranke nicht leistung der GKV und sind für nationales naturmononoment kalkberg Bad Segeberg
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 13.07.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur ersten Frage: Nach der geltenden Rechtslage ist soziale Assistenz für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Regel keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sondern der Eingliederungshilfe. Die GKV ist vor allem für die medizinische Versorgung zuständig, während die Eingliederungshilfe die selbstbestimmte Lebensführung und gesellschaftliche Teilhabe unterstützt.

Frage von Michael E. • 11.07.2026
Sehr geehrte Frau Göring Eckard sind sie für unesco weltdokomentenerbe Werke von DDR schrifstellern wie Christa wolf und Stefan heym
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dennis Z. • 11.07.2026
Warum haben Sie für das GKV Stabilisierungsgesetz gestimmt, wenn über eine halbe Millionen Menschen sich in drei Tagen dagegen ausgesprochen haben und es Kritik von allen Seiten gab?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Anne A. • 11.07.2026
Extrabudgetäre Vergütung von Psychotherapie weist keine Versorgungseffekte auf? Wurde gerechnet wie groß die GKV-(Folge-)Kostenersparnis bei Beibehaltung der EGV im Vergleich zur MGV-Rückführung ist?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die behaupteten Versorgungseffekte sind nicht belegt, die Reform ist richtig.

Frage von Aynur A. • 11.07.2026
Würden Sie im Rahmen Ihres Fragerechts prüfen, eine offizielle Anfrage zur Aufnahme der Türkei in Anlage 11 FeV an das BMDV zu richten?
Portrait von Filiz Polat
Antwort ausstehend von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN