Frage von Torsten T. • 08.06.2025

Antwort von Lutz Brinkmann CDU • 12.06.2025
Wir wissen, dass viele Menschen unter der Preisentwicklung der letzten Jahre leiden – und genau hier setzt unser Sofortprogramm an
Wir wissen, dass viele Menschen unter der Preisentwicklung der letzten Jahre leiden – und genau hier setzt unser Sofortprogramm an
Auf Anweisung von Justizminister Limbach werden derzeit aktualisierte Beurteilungen aller Bewerber erstellt, um eine neue, verfassungsgemäße Auswahlentscheidung zu treffen
Als SPD-Fraktion im Landtag setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass dieser Zustand nicht zur neuen Normalität wird.
Das neue Gesetz stellt dem Verfassungsschutz die nötigen Instrumente zur Verfügung.
Ja, über diversen Newslettern, u.a. meinem eigenen Newsletter. Eine Pressemitteilung und Social Media folgt in den nächsten Tagen.