Antwort 08.05.2007 von Robert Heinemann CDU
Sehr geehrte Frau Imroll,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.05.2007 von Carl-Eduard Graf von Bismarck CDU
Sehr geehrter Herr Galt,
vielen Dank für Ihre Mail.
Antwort 11.05.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) wir sind Gegner dieser überflüssigen Kontrollen, die Sie bezeichnen. Es ist tatsächlich so, dass Lebensgemeinschaften und Eheleute hinsichtlich der Pflichten des Staates gleich behandelt werden, nicht aber bei den Rechten. (...)
Antwort 06.06.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU
(...) Im Rahmen der Opferrente gibt es keine speziellen Entschädigungen für in der Haft erlittene gesundheitliche Schäden. Diese sollen über das Rehabilitationsgesetz abgegolten werden. (...)
Antwort 10.05.2007 von Arnold Vaatz CDU
(...) Der sächsische Landtag hat sich nicht gegen eine Ratifizierung des UN-Anti-Folter-Abkommens ausgesprochen. Ihre Information ist falsch. (...)
Antwort 31.05.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich stelle mir solche Fragen auch zuweilen, wenn mir "Experten" vorgestellt werde. Aber jeder kann sich "Terrorismusexperte", "Geheimdienstexperte" oder Islamexperte" nennen. (...)