Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort 05.12.2007 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU

(...) Entscheidend ist allerdings die Anpassung dieser teils sehr breit gefassten Konventionen an bestehende nationale Normen und Gesetze. Diese laufenden nationalen wie europäischen Adaptionsprozesse mit einer Verweigerung oder gar Duldung von Korruption gleichzusetzen, könnte als Zeugnis einer Geringschätzung unseres politischen Systems sowie unserer Rechtskultur und Rechtstradition verstanden werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 01.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Wagner,

ich bin leider nicht allwissend. Ich kann die Finanzsituation Spaniens nicht beurteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 04.12.2007 von Klaus Ernst BSW

(...) in der Tat nutzt eine Kindergelderhöhung unter den gegebenen Bedingungen Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherungsleistungen nichts, weil Kindergeld als Einkommen des Kindes bedarfsmindernd angerechnet wird. Dennoch wäre sie ein Beitrag zur Verminderung der Kinderarmut in Deutschland, weil sie der breiten Masse von Familien mit mittleren Einkommen, gerade aber auch Haushalten mit Kindern im unteren Einkommensbereich zugute kommt. (...)