Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 18.12.2007 von Hermann Gröhe CDU

(...) Zunächst halte ich es für richtig, dass wir uns – auch in der Union – mit den Überlegungen von Ministerpräsident Dieter Althaus und anderen Verfechtern eines Grundeinkommens auseinandersetzen. Meine eigene Meinungsbildung ist bei diesem Thema allerdings noch nicht abgeschlossen, so dass ich um Verständnis bitte, dass ich mich hier noch nicht detailliert äußern möchte, handelt es sich doch um Umgestaltungen, die tiefgreifende strukturelle Änderungen mit sich brächten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Essinger,

Ihre Frage habe ich mehrfach beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 12.12.2007 von Uwe Schummer CDU

(...) Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Preismissbrauchs wird die bestehende Missbrauchsaufsicht der Kartellbehörden im Energiesektor verschärft. Solange, bis eine ausreichende Anzahl an Wettbewerbern am Markt vorhanden ist. Angebot und Nachfrage werden dann hoffentlich die überhöhten Energiepreise absenken. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 14.12.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Nutzung der so genannten 58er-Regelung verwehrt Ihnen selbstverständlich nicht die Rückkehr ins Berufsleben. Sie können jederzeit wieder erwerbstätig werden, wenn Sie die Möglichkeit dazu haben. (...)