Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Wegner
Antwort 17.12.2007 von Christel Wegner Einzelbewerbung

(...) diesen Kindern kann nur geholfen werden, indem man Hartz IV abschafft und ihren Eltern Arbeitsplätze verschafft, die durch einen angemessenen Verdienst der Familie einen akzeptablen, menschenwürdigen sozialen Lebensstandard ermöglicht. DIE LINKE. (...)

Portrait von Jürgen Banzer
Antwort 04.01.2008 von Jürgen Banzer CDU

(...) Der hessische Minister der Justiz ist zwar der oberste Dienstvorgesetzte der Richterinnen und Richter in Hessen. Die hieraus folgende Dienstaufsicht umfasst aber nach unserer Verfassungsordnung nicht die Befugnis, die Spruchtätigkeit der Richter inhaltlich zu überprüfen, abzuändern oder auch nur zu kommentieren. Die Bindung der Richter an Recht und Gesetz (Art. (...)

Portrait von Ronald Schminke
Antwort 22.12.2007 von Ronald Schminke SPD

(...) Zurzeit werden die hohen Manager-Gehälter und ihre jährlichen Erhöhungen um rund 10 Prozent von der Bundespolitik kritisiert. (...) Vor diesem Hintergrund bin ich der Meinung, dass unsere Volksvertreter ihre Vorbildfunktion wahrnehmen müssen und sich ihre Diätenerhöhungen an den durchschnittlichen Lohnsteigerungen von Arbeitnehmern orientieren sollten. (...)

Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort 18.12.2007 von Ekkehardt Wersich CDU

(...) Nur weil sich Bürger und Kommune (Hamburg) engagieren, muss man nicht gleich richtig und völlig überhöht zulangen - unsere Hoffnung liegt jetzt beim Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD), der hoffentlich noch vor der Hamburg-Wahl wichtige Weichenstellungen bei Bahn und Eisenbahnbundesamt in unserem Sinne stellen wird!. (...)