Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Stein
Antwort von Mathias Stein
SPD • 22.07.2024

Der Bundespräsident wird das Gesetz voraussichtlich im August unterschreiben können. Vorher wird das Gesetz gründlich geprüft.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD • 10.07.2024

Inzwischen konnte Einigkeit über die Berechnungsgrundlage für die amtsangemessene Alimentation erzielt werden.

Portrait von Katja Adler
Antwort von Katja Adler
FDP • 23.07.2024

Die aktuelle Novellierung des Tierschutzgesetzes ist ein weiterer Schritt in Richtung mehr Tierschutz, auch beim Tiertransport.

Portrait von Martin Kröber
Antwort von Martin Kröber
SPD • 12.07.2024

Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU • 09.07.2024

Aktuell liegt der Entwurf einer Novelle des Tierschutzgesetzes vor, den die Ampel-Koalition nach der Sommerpause im Bundestag beraten möchte. Als Union werden wir uns in diese Beratungen konstruktiv einbringen und gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge einbringen.

Portrait von Holger Mann
Antwort von Holger Mann
SPD • 18.07.2024

Unsere Verfassung nimmt uns in die Pflicht: Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert.