Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 21.05.2026
Beamtenbesoldung: Für welche Jahre sind Nachzahlungen geplant? Warum gibt es keine Härtefallregelungen bei fehlendem Partnereinkommen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort ausstehend von Thomas Hering CDU
Frage von Reinhard K. • 21.05.2026
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Warum wird in Ihrer Regierung ausschließlich über Einsparungen bei den Renten gesprochen, nicht aber über die viel üppigeren Pensionen?
Portrait von Frederik Bouffier
Antwort ausstehend von Frederik Bouffier CDU
Frage von Stanislav B. • 21.05.2026
Sie haben sich kürzlich für eine bessere Unterstützung von Opfern bildbasierter sexualisierter Gewalt (z.B. Deepfakes) ausgesprochen. Welche konkreten Präventionsmaßnahmen und Hilfsangebote planen Sie
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.05.2026 von Jan Schröder SPD

Mit diesem Beschluss fordert die Länderkammer den Bund nachdrücklich auf, bestehende Strafbarkeitslücken im Strafgesetzbuch (StGB) konsequent zu schließen.

Frage von Michael N. • 21.05.2026
Sehr geehrter Herr Ahmetovic, wie werden Sie sich bei der Abstimmung zum Gebäudeenergiengesetz im Bundestag verhalten?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD