Frage von Lothar E. • 15.06.2025

Antwort ausstehend von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Frage nach der rechtlichen Grundlage für die Zurückweisungen an den Grenzen habe ich mich hier klar geäußert: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.html
Das halbstündige Abarbeiten linker Positionen war für mich und auch viele weitere Zuhörer ermüdend
Der Anpassungsmechanismus folgt der Empfehlung einer unter anderem aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftsvertretern und Arbeitgebern besetzten Expertenkommission aus dem Jahr 2013. Seitdem ist die die Entwicklung der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Löhne und Gehälter in Deutschland gekoppelt.