Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lilia Usik
Antwort 22.09.2026 von Lilia Usik CDU

Mein Ziel bleibt keine Verkehrspolitik gegeneinander, sondern sichere und verlässliche Mobilität für Fußgänger, Auto- und Radfahrer, ÖPNV-Nutzer sowie Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Entscheidend sind für mich konkrete Verbesserungen an den bekannten Gefahrenstellen – nicht nur allgemeine Ankündigungen.

Sebastian lächelt der Hintergrund ist grün.
Antwort ausstehend von Sebastian Kascha BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Profilbild
Antwort 19.09.2026 von Henriette Spiering BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Saubere Kieze: Müll vermeiden, Entsorgung erleichtern, Verstöße ahnden.

Foto Denis Henkel
Antwort 21.09.2026 von Denis Henkel AfD

Zudem fordern wir, bei landeseigenen Wohnungen die Vergabepolitik zu verändern und diese Wohnungen nach einem Punktemodell zuerst langjährigen Berlinern in Schlüsselberufen und mit weiteren sozialen Kriterien.