Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Das Entstehen ausländischer "Rechtsenklaven" in Deutschland ist dadurch nicht zu befürchten. Zum einen gibt es wichtige Bereiche im Familienrecht, in denen das Heimatrecht der Beteiligten nicht zur Anwendung kommt. (...)
Antwort 01.06.2007 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. So sind seit 1977 die Tarifverdienste in der Gesamtwirtschaft um 157% gestiegen, die Abgeordnetenentschädigung hingegen um 83%. (...)
Antwort 31.05.2007 von Hartfrid Wolff FDP
(...) Abgeordnete des Deutschen Bundestages erhalten meines Wissens keine Umzugshilfen oder fortdauernde Leistungen aufgrund des Umzugs nach Berlin. (...)
Antwort 24.05.2007 von Rolf Stöckel SPD
(...) Ich bin für mehr Elemente direkter Demokratie und Partizipation des Volkes, vor allen auf der kommunalen Ebene aber auch eingeschränkt im Land und Bund. (...) Ich setze mich auch dafür ein, daß 17% des Staatsvolkes (alle unter 18 Jahren) überhaupt ein Wahlrecht bekommen. (...)
Antwort 30.05.2007 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,