Antwort 03.04.2007 von Diana Golze Die Linke
Sehr geehrter Herr Klaus-Dieter May,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2007 von Matthias Wissmann CDU
(...) Ein gesetzlich vorgeschriebener Mindestlohn wird eine hohe und verfestigte Arbeitslosigkeit zur Folge haben. (...) Ein Mindestlohn führt hier nicht zu mehr Gleichheit im Wettbewerb, sondern zum Wegfall einer Vielzahl von Arbeitsplätzen. (...)
Antwort ausstehend von Peter Hintze CDU
Antwort 08.03.2007 von Bernd Reinert CDU
(...) bei der Fortführung der Diamorphinbehandlung an schwerstabhängige Drogensüchtige geht es eindeutig nicht um "Heroin auf Krankenschein". (...) ob Therapieoptionen für Schwerstabhängige geschaffen werden, wurde noch nicht getroffen. (...)
Antwort 23.03.2007 von Iris Gleicke SPD
(...) Januar 2007 festgestellt, dass die geltende Strafprozessordnung keine Rechtsgrundlage für die heimliche Online-Durchsuchung von Computern enthält. Der BGH hat dies insbesondere mit der Heimlichkeit der Maßnahme begründet. (...)
Antwort ausstehend von Lale Akgün SPD