Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Darum bin ich der Überzeugung, dass der geplante Einsatz der Tornados ein weiterer wichtiger Baustein zur Selbstbestimmung und Freiheit Afghanistans ist. (...)

(...) Meine Position ist unverändert. Ich werde im Bundestag für den Antrag der Bundesregierung stimmen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu entsenden. Meine Argumente entnehmen Sie bitte meiner Antwort vom 1. (...)

(...) Ich bin sehr froh darüber, dass wir zwischenzeitlich erreichen konnten, das Einkommen des Ehegatten oder eines Partners, mit dem der Betroffene in Lebensgemeinschaft lebt, bei der Ermittlung der Einkommensgrenze außen vor zu lassen. Es kommt somit nur auf das Einkommen des Betroffenen an. (...)

Sehr geehrter Herr Swoboda,

(...) Ich teile Ihr Unverständnis über die Verschleierung des Auftrages der Recce-Tornados. Aufklärung geschieht nicht zum Selbstzweck, sondern dient der Vorbereitung von Angriffshandlungen. (...)

(...) Mit der Einführung des Stadtteils Sternschanze und der Zuordnung zum Bezirk Altona wird dieser Prozess aufgegriffen und für die Zukunft eine einheitliche und gezielte Entwicklung des Schanzenviertels ermöglicht. (...) Negative Auswirkungen auf die Nutzung des Sternschanzenparks kann ich nicht erkennen. (...)