(...) Denn gerade als Oppositionspartei in Zeiten der großen Koalition wird die meiste Arbeit im Vorfeld bei der Erarbeitung von Konzepten und Positionspapieren geleistet. Den symbolisch hohen Wert der namentlichen Abstimmungen will ich aber auf keinen Fall in Frage stellen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) - Die weitere Entwicklung der Autonomie von Einzelschulen muss gefördert werden. Soll eine Schule verantwortlich geführt werden, so muss Transparenz über alle Kosten dieser Schule hergestellt werden. (...)
(...) wie ich bei der Abstimmung über die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung votiert habe, ist Ihnen inzwischen bekannt. Zu den Gründen für meine Zustimmung verweise ich auf meine Antwort auf die Frage von Frau Pfaff (12.11.2007) hier auf abgeordnetenwatch.de. (...)
(...) In der Tat sind die Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung zum A400M bis heute widersprüchlich. Die Aussage, der A400M sei ein "strategischer Transporter" scheint mir der Versuch zu sein, die besondere politische Bedeutung des A400M hervorzuheben. Unter militärischen Gesichtspunkten betrachtet ist der A400M meiner Meinung nach eher als ein "taktischer Transporter" zu bezeichnen. (...)