Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2007 von Olaf Scholz SPD
(...) Gerne gebe ich Ihnen einen umfassenden Überblick über das Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung. (...) Deshalb habe ich dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt. (...)
Antwort 16.11.2007 von Miriam Gruß FDP
(...) Darin haben einen zusätzlichen Bedarf von 46.000 Personen in der Tagespflege und 66.000 Personen in Kindertagesstätten errechnet. (...) Es wird prinzipiell kein Weg daran vorbeiführen, wesentlich mehr Personen für den Beruf des Erziehers zu interessieren und auch auszubilden. (...)
Antwort 26.11.2007 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrte Frau Heibel,
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU
Antwort 09.11.2007 von Detlef Müller SPD
(...) Was Ihre Frage nach der Verwendung von Daten für die privatwirtschaftliche/kommerzielle Verwendung betrifft, so hat dies nichts mit dem Gesetzentwurf zu tun. Sicherlich wird der Gesetzgeber in Zukunft auch weiterhin ein Auge auf Praktiken von Unternehmen werfen müssen, um den Missbrauch von privaten Daten zu verhindern. Allerdings gehen auch die Bürger oftmals leichtsinnig mit privaten Daten und Fotos um, in dem sie sich damit einverstanden erklären, dass private Dinge im Internet, in Chats oder Foren veröffentlicht werden. (...)