Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Herzog
Antwort 22.01.2008 von Kurt Herzog Die Linke

(...) Bei dem jetzigen getrennten Modell, das in Lüchow-Dannenberg praktiziert wird und dann urteilskonform wäre, kommt es wie mir bekannt, in einer Reihe von Fällen durchaus zu Verzögerungen durch Kontaktschwierigkeiten zwischen den Behörden. Wenn dadurch Leistungslücken oder -verzögerungen entstehen, ist das für die Betroffenen fatal. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 29.01.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Lieber Herr Setter, schwarz-grün auf der Bezirksebene in Altona hat in der jetzt auslaufenden Legislatur ganz ordentlich geklappt , wobei sich die Erfahrungen solcher Bezirkskonstellationen natürlich nicht direkt auf die Landesebene übertragen lassen. In mehreren Punkten konnten wir unseren Altonaer Kooperationspartner unseren Zielsetzungen überzeugen (auch wenn dieser Prozess des Überzeugens zugegebenermaßen manchmal etwas länger gedauert hat), so dass er diese mitgetragen hat. (...)

Portrait von Michael Siebel
Antwort 22.01.2008 von Michael Siebel SPD

(...) Als ich vergangenen Woche die Meldung hörte, dass die SPD Minister in der Bundesregierung planen das Wohngeld zu erhöhen, habe ich mich sehr gefreut. Sie schildern es: die Nebenkostenmiete steigt stetig und die Mieterinnen und Mieter sind dadurch hoch belastet. (...)

Portrait von Lothar Dinges
Antwort 22.01.2008 von Lothar Dinges FREIE WÄHLER

(...) Die Beamten haben durch die umfänglichen Gehaltseinbußen in den letzten Jahren, dazu beigetragen, dass die öffentlichen Haushalte nicht noch mehr in die roten Zahlen gerutscht sind. (...)

Frage von Hans-Reinhard K. • 21.01.2008
Frage an Wiltrud Pohl von Hans-Reinhard K. bezüglich Finanzen
Antwort 22.01.2008 von Wiltrud Pohl Die Linke

(...) ich denke es geht um die Strafanzeige " Aries Vermögensverwaltung u. a." entgegen der weit vetretenden Meinung, die Staatsanwaltschaft sei nicht Weisungsgebunden, könnenten hier Interessen anstehen, die gegen eine schnelle Bearbeitung sprechen. (...)

Frage von Georg W. • 21.01.2008
Frage an Roland Koch von Georg W. bezüglich Kultur
Portrait von Roland Koch
Antwort 24.01.2008 von Roland Koch CDU

(...) Wir bekommen eine ungemein hohe Zahl von zustimmenden sachlichen Zuschriften, die in die gleiche Richtung zielen. Natürlich gibt es auch immer wieder einzelne Unruhestifter, die diese wichtige und notwendige Debatte durch unsachliche Beiträge (sei es von rechts oder von links) entwerten. Davon darf man sich m.E. (...)