Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Kleine und mittelständische Unternehmen, dazu gehören für mich auch Inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte, sind wesentliche Elemente unserer Wirtschaft. Sie schaffen viele Arbeitsplätze und sorgen, im Fall des Einzelhandels, für eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung. Die Landesregierung unterstützt, die Entstehung und den Bestand der Unternehmen z.B. durch die Entschlackung der Bürokratie und trägt damit zu einer schnellen Planungssicherheit bei. (...)

(...) Ich denke, durch ein NPD-Verbot werden weitere Menschenrechte geschützt. Diese Partei möchte Menschenrechte verletzen und deshalb gehört sie verboten. (...)

(...) ich bin Doktor, aber kein Arzt und auch kein Gesundheitsexperte. Aus eigenem Wissen kann ich Ihnen keine angemessene Antwort geben. (...)

(...) wie ich der E-Mail mit Ihrer Frage entnehmen konnte, kommen Sie aus Magdeburg, was Sie als Fachmann für dieses Thema ja geradezu prädestiniert. Deshalb Ihnen ein sehr herzliches Dankeschön für diese Finanzenfrage und Ihre bereits erwähnten Vorschläge und Lösungsansätze. (...)

(...) Im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland gibt es zahlreiche zulässige Ermittlungsmethoden zur Bekämpfung von Kriminalität. Es wird immer in Betracht kommen, die eine oder andere neue Ermittlungsmethode aufgrund der technisch-wissenschaftlichen Entwicklung einzuführen. Denken sie beispielsweise an die DNA-Analyse. (...)