(...) Als ehemaliger Fahrlehrer habe ich jahrelang meinen Fahrschülern die Vorteile einer Richtgeschwindigkeit aufgezeigt. (...) Andere EU Staaten haben schon lange eine Richtgeschwindigkeit eingeführt. Bei uns verhindert das die Autolobby (Industrie ADAC) u.a. (...)
(...) Die von Ihnen erwähnte Konkurrenz der DB Schenker zum schienengebundenen Verkehr sehe ich nicht. Vielmehr bietet die integrierte Logistik innerhalb des DB Konzerns und damit auch die Schenker AG im Verbund mit der DB Railon hervorragende Voraussetzungen dafür, Gütertransporte optimal zu planen und durchzuführen. Es gibt nun einmal keinen Gleisanschluss an jedem Supermarkt oder an jeder Industrieanlage, aber trotzdem müssen die Waren und Rohstoffe dorthin gebracht werden. (...)
(...) Uns einen staatlichen Einheitsfonds dann auch noch als Reform zu verkaufen, war glatter Hohn. (...) Wenn es beim Fonds bleibt, werden ab 2009 alle gesetzlich Versicherten prinzipiell zu einem Einheitssatz versichert. In den Fonds zahlen die Arbeitnehmer etwa 8% ihres Bruttolohns, die Arbeitgeber ca. (...) Der Fonds verwaltet dann jährlich etwa 150 Milliarden Euro. (...)
(...) Zunächst zum Klimaschutz: In unseren Grundsätzen heißt es: Wir möchten eine Klimapolitik der besten ökologischen Ergebnisse, nicht der besten ökologischen Absichten. (...) Uns ist dabei wichtig, dass Klimapolitik nicht nur regional, sondern global betrachtet wird: Ein Kohlekraftwerk in Moorburg macht dann Sinn, wenn es ein älteres ineffizientes Kraftwerk in Wedel ersetzt. (...)
(...) - für die Anerkennung der Erziehungsleistung der Mütter und Väter in unserem Land sowie für die Verbesserungen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (...) - für die Förderung und den Ausbau der Tagesmüttermodelle sowie des Ausbaus der Krippen- und Tagespflegeplätze in Niedersachsen. (...)
(...) die ödp ist eine wertorientierte und konsequent ökologische Partei. Die Grünen haben an der Bundesregierung von Kanzler Schröder überwiegend versagt. (...)