Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort 21.02.2008 von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Allgemein kann ich Ihnen sagen, dass wir gegen das frühe Aussortieren der Kinder in Klasse vier sind und den Kindern ein gemeinsames Lernen bis in Klasse neun ermöglichen wollen, so wie uns dass die Sieger der Pisa Studie schon seit vielen Jahren vor machen. Dazu ist aber eine gründliche Vorbereitung sowohl der Lehrer als auch des Lernmaterials nötig: Eine solche grundlegende Reform des Schulwesens soll nicht über das Knie gebrochen werden, sondern in zwei Legislaturperioden, also in acht Jahren umgesetzt werden. (...)

Portrait von Peter Becker
Antwort 13.02.2008 von Peter Becker FDP

(...) die Änderung des Rauchergesetzes wird mit Sicherheit ein wichtiger Punkt sein. Die Haltung der FDP wurde ja auch gerade durch ein Urteil in Rheinland-Pfalz unterstützt. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 15.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) auf Antrag der CDU Fraktion hat die Hamburger Bürgerschaft im Juli 2007 das weitreichendste Anpassungsgesetz zum Lebenspartnerschaftsgesetz aller Länder verabschiedet. Bereits 2004 hatte der Senat eine Bundesratsinitiative zur steuerrechtlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften und Ehen eingebracht, die leider von der Mehrheit der Länder abgelehnt wurde. (...)

Portrait von Andreas Waldowsky
Antwort 10.02.2008 von Andreas Waldowsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Viele Lärmschutzmaßnahmen sind (auch durch Druck der Grünen) am Hamburger Flughafen in den vergangenen Jahren eingeführt worden (Lärmschutzhalle, Schallschutzprogramm). Wir werden uns dafür einsetzen, dass noch vehementer an der Reduzierung von Fluglärm gearbeitet wird: Mit strikter Einhaltung der Nachtflugbeschränkung, Optimierung der Flugrouten und Verjüngung der Flotten. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 22.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) auch ich würde mich freuen, wenn das Grindelkino bestehen bleiben könnte. Letztendlich ist der Fortbestand dieses Kinos allerdings eine Frage von Angebot und Nachfrage. (...)