Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Uns geht es um eine bedarfsgerechte Grundsicherung, für jene die kein anderes Einkommen haben. Arbeitslosenhilfe war eine gerechtere Lösung als Hartz IV. Wir wollen aber niemand in die Sozialhilfe zurückschicken und lehnen auch ab, das solche Menschen keinen Anspruch auf Vermittlung hätten. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen, aber in dieser Publikation des Deutschen Krebsforschungszentrums heißt es ebenfalls "Tabakrauch enthält über 4.800 verschiedene Substanzen. Bei über 70 dieser Substanzen ist nachgewiesen, dass sie krebserregend sind oder im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 15.02.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Zunächst zu der Anzahl der Polizisten, die im Einsatz sind: Im Moment erleben wir den Abbau von Polizeistellen zugunsten einer Ausweitung von Kameraüberwachung. Wir meinen: Nur Polizeistreifen können - gerade in Brennpunktgebieten - Kriminalität vorbeugen. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 19.02.2008 von Peter Tschentscher SPD

(...) Ich halte es für einen Fehler, das Studium durch Gebühren zu erschweren. Eine zukunftsfähige Metropole braucht gute Bildung für alle und keine Bildungshürden. Studiengebühren belasten vor allem Studierende aus Familien mit geringem Einkommen. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort 20.02.2008 von Peter Götz CDU

(...) eben nicht aufgenommen wurde, ist leider definitiv. Die Vorbereitungen für die Aufstellung des nächsten Bundesverkehrswegplanes beginnen frühestens in der nächsten Legislaturperiode. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sehr geehrter Herr Szodruch,

am 26.01.2008 haben Sie in diesem Forum von mir eine Stellungnahme zu den Gründen des Beschlusses, Salvia divinorum dem Betäubungsmittelrecht zu unterstellen, gewünscht und diese auch erhalten.