Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 28.10.2026
Vor über 1 Jahr erzählten Sie am 22.10, Sie würden sich mit dem JM in Verbindung setzen, um nähere Informationen zu den von mir aufgeworfenen Fragen zu erhalten. Wann berichten Sie über das Ergebnis?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 04.11.2026 von Tanja Hartdegen SPD

Nach Auskunft des Ministeriums wird die Dauer der Vergabe der Aktenzeichen statistisch nicht erfasst. Ob die von Ihnen genannten Bearbeitungszeiten üblich sind, lässt sich ohne Kenntnis der konkreten Umstände nicht beurteilen.

Frage von Timo J. • 28.10.2026
Amtsangemessene Alimentation von Soldaten u. Beamten - Wie wollen Sie sich für die Bundeswehrsoldaten einsetzen, damit die Besoldung endgültig wie von der Regierung versprochen bis Ende 2026 reformiert wird?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Frage von Timo J. • 28.10.2026
amtsangemessene Alimentation im Bund - Wie wollen Sie sich für die Bundeswehrsoldaten einsetzen, damit die Besoldung endgültig wie von der Regierung versprochen bis Ende 2026 reformiert wird?
Portrait von Roland Theis
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU
Frage von Samy H. • 28.10.2026
Sehr geehrter Herr Hoß, befürworten Sie eine Bestrafung des vorsätzlichen Amtseidesbruchs von Minister:innen und eine Eidespflicht für Abgeordnete? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.
Portrait von Luke Hoß
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke
Frage von Samy H. • 28.10.2026
Sehr geehrte Frau Dr. Gumnior, befürworten Sie eine Bestrafung des vorsätzlichen Amtseidesbruchs von Minister:innen und eine Eidespflicht für Abgeordnete? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.
Portrait von Lena Gumnior
Antwort 02.11.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tatsächlich begründet die Eidesleistung jedoch weder Zuständigkeiten noch Rechte oder Pflichten.