Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von E. N. • 09.07.2026
Betreff: Arbeitsniederlegung im Ehrenamt – Wie sieht die sofortige staatliche Unterbringung der Kranken aus?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Pflegende An- und Zugehörige profitieren von der neuen Pflegebegleitung, die sie individuell fachlich anleitet sowie bei der Organisation des Pflegealltags professionell berät und unterstützt.

Frage von Phillipp B. • 09.07.2026
Zu den geplanten IFG-Gesetzes-Änderungen, besonders mit Bezug auf den Ausschluss juristischer Personen; Sehen Sie die verbundenen Einschränkungen für die Arbeit von NGOs & Journalisten? Ihr Plan dazu?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 23.07.2026 von Axel Knoerig CDU

Ich sehe, dass eine Fokussierung der Antragsrechte auf natürliche Personen die Arbeit von Organisationen und Redaktionen verändern würde – das will ich nicht kleinreden.

Frage von Rebecca F. • 09.07.2026
Werden Sie im Bundestag gegen die geplanten Gesetzesänderungen stimmen, die zu einer Verschlechterung der psychotherapeutischen Versorgung und noch längeren Wartezeiten führen?
Portrait von Sören Bartol
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
Frage von Sabine F. • 09.07.2026
Was tun Sie gegen den Änderungsantrag des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und wie verhindern Sie die Abschaffung der Paragrafen 87, div. Sätze, SGB V bzw. das drohende psychoth. Praxissterben?
Portrait von Jan Henner Putzier
Antwort 10.07.2026 von Jan Henner Putzier SPD

Psychotherapeutische Versorgung ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesundheitsversorgung.

Frage von Sabine F. • 09.07.2026
Was tun Sie gegen den Änderungsantrag des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und wie verhindern Sie die Abschaffung der Paragrafen 87, div. Sätze, SGB V bzw. das drohende psychoth. Praxissterben?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 15.07.2026 von Jörg Hillmer CDU

Als Mitglied des Landtages bin ich in diese Entscheidungen nicht eingebunden