Für die Strecken fehlen Gremienbeschlüsse vor Ort. Das 1.000er-Kriterium ist Bundesindikator für Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit öffentlicher Mittel.
Sehr geehrter Herr L.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete.
Die Krankenkassen haben keine Schulden, denn es ist ihnen gesetzlich untersagt, Schulden zu machen. Sie sind im Gegenteil dazu verpflichtet, relativ kleine Rücklagen zu haben, damit ihnen nicht mitten im Monat das Geld ausgeht. Was Sie wahrscheinlich meinen, sind die Defizite vieler Krankenkassen in den vergangenen Jahren, also dass sie mehr ausgegeben haben als sie eingenommen haben und folglich ihre Rücklagen abgeschmolzen haben.
Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Zulassungssituation von Pflanzenschutzmitteln verbessert und für transparente, schnelle und wissenschaftsbasierte Verfahren sowie Effizienz durch Verschlankung der behördlichen Zusammenarbeit gesorgt werden soll
Ein Aus der Rentenbesteuerung ist nicht absehbar – ich setze mich aber für stabile Renten und Entlastungen für Menschen mit kleinen Einkommen ein.