Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Die Alternative für Deutschland hat bisher noch keine klar formulierte Position speziell zu geplanten Einspeiseentgelten für private PV-Betreiber ab 2028. Aus ihrer grundsätzlichen energiepolitischen Ausrichtung lässt sich jedoch ableiten, dass sie dem Anliegen, private Betreiber besonders zu schützen, eher nicht folgen würde.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich teile Ihren Grundgedanken, dass Familien mit Kindern bestmöglich unterstützt werden müssen. Gleichzeitig müssen wir Familienpolitik so gestalten, dass sie in der politischen und finanziellen Realität unseres Landes umsetzbar bleibt.

Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 21.04.2026 von Nadine Heselhaus SPD

Es wird weiterhin möglich sein, das Wohnförderkonto bei Renteneintritt durch eine Einmalzahlung mit 30 % Rabatt zu „entriestern“, d.h. nur 70 % des fiktiven Betrags versteuern.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 30.03.2026 von Anja Weisgerber CSU

Der Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist vorhanden.