Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 02.06.2009

(...) Das gilt auch beim Thema Fördergelder und deren Verteilung, denn nur so schaffen wir Transparenz. Allerdings muss die Transparenz immer in einem angemessenen Verhältnis zum betriebenen Aufwand stehen. Daher sollten meiner Ansicht nach die Beihilfen in der Landwirtschaft erst ab einem bestimmten Schwellenwert veröffentlicht werden. (...)

Portrait von Daniel Schreyer
Antwort von Daniel Schreyer
CSU
• 31.05.2009

(...) ich persönlich bin für die größtmögliche Transparenz und wundere mich selbst über diesen Vorgang. Gerade bei Subventionen, die an einen Betrieb fließen sehe ich keine schützenswerte Privatsphäre. Diese kann es geben, z.B. im kommunalen Bereich werden Stundungswünsche etc.pp. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 18.06.2009

(...) Dies ist eine Entscheidung die von den Kommunen vor Ort nach sorgfältiger Abwägung zu treffen ist. Aufgaben der Wasservorsorge können im Interesse des Wettbewerbs durchaus privaten Unternehmen übertragen werden. Dies ist unabhängig von Europa nach geltendem Recht möglich und wird bereits praktiziert. (...)

Portrait von Gabi Rolland
Antwort von Gabi Rolland
SPD
• 31.05.2009

(...) Deshalb bin ich schon davon überzeugt, dass gerade die bäuerliche Landwirtschaft, die in der Regel als Familienbetrieb geführt wird, eine besondere Unterstützung erhält - der Markt kann das nicht regeln. Deshalb muss Deutschland, aber besonders Baden-Württemberg die Voraussetzungen für die Bauern schaffen. (...)

Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort von Jürgen Osterlänger
dieBasis
• 31.05.2009

(...) ich finde das Höfesterben sowie den Milchpreisverfall sehr dramatisch und unterstütze hier viele Positionen des Bundes Deutscher Michviehhalter. Eine wesentliche preisstabilisierende Maßnahme ist die Reduzierung der Milchquote. Die geplante Aufhebung der Quote im Jahr 2015 muss dringend fallengelassen werden. (...)

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