Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Filius
Antwort von Jürgen Filius
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2013

(...) Das Waldgesetz Bayerns beschränkt das Radfahren auf Straßen und geeignete Waldwege. Baden-Württembergs 2-m-Regelung hat gegenüber den auslegungsfähigen Begriffen „gefahrloser Begegnungsverkehr“ oder „geeignete Waldwege“ den Vorteil der Rechtsklarheit bei Haftungsfragen nach Unfällen. (...)

Portrait von Reinhold Pix
Antwort von Reinhold Pix
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.08.2013

(...) Wir GRÜNEN setzen uns ein für eine Erweiterung und Vernetzung der Mountainbike-Wegenetze insbesondere in den Mittelgebirgen. Berücksichtigt werden müssen hierbei gleichwohl auch die Interessen von Wanderern, Reitern und dem Naturschutz. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 13.08.2013

(...) DIE LINKE fordert deshalb in ihrem Bundestagswahlprogramm (S. 68ff) eine stärkere Gewichtung des Bodenschutzes in der Bauleitplanung und eine Vorbildrolle bei der Begrenzung des Flächenverbrauches für eigene Bauvorhaben als Beitrag zur bundesweiten Erreichung der 30-ha-Grenze für den täglichen Flächenverbrauch. Notwendig sind ebenso rechtliche und finanzielle Regelungen zur Beseitigung und Revitalisierung von gefährlichen Brachen (Altlastenfonds). (...)

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